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Boddenberg erwartet finanzielle Durststrecke für Haushalte

28.05.2020 - Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) erwartet eine noch lange mehrjährige Durststrecke, bis die öffentlichen Haushalte in Hessen die finanziellen Folgen der Corona-Krise verdaut haben. Sein Vorgänger Thomas Schäfer (CDU) habe bei der Einbringung des ersten Nachtragshaushaltes im Landtag von einer Jahrhundertaufgabe gesprochen, sagte der Finanzminister am Donnerstag im Wiesbadener Parlament. «Ich würde so weit nicht gehen, dass es uns hundert Jahre beschäftigen wird.»

  • Michael Boddenberg (CDU), Finanzminister von Hessen. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Boddenberg (CDU), Finanzminister von Hessen. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Aber auch die Prognose des Nachbarlandes Nordrhein-Westfalen, in der von einem Zeitraum von 50 Jahren gesprochen werde, zeige die finanzielle Größenordnung und zeitliche Dauer, erklärte Boddenberg. Das betreffe sowohl die Haushalte der Kommunen als auch den Landeshaushalt, auch wenn er sich auch diesem zeitliche Ausblick derzeit nicht anschließe. Der Finanzminister warb im Landtag für ein gemeinsames Handeln in der Krise.

Die Oppositionsfraktionen mahnten dagegen deutliche mehr und detailliertere Informationen des Parlaments über die Milliardenmittel des bereits beschlossenen und angekündigten zweiten Nachtragshaushalt an. Die Corona-Krise sei kein Automatismus für neue Schulden. Zudem müssten die Kommunen deutlich mehr gestützt werden. Die Linke forderte außerdem die Einführung einer Vermögensteuer.

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