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CDU-Fraktion schlägt Corona-Forschungsfonds vor: Abgelehnt

28.05.2020 - Ein von der CDU-Fraktion vorgeschlagener Sonderforschungsfonds zur Corona-Pandemie ist im Landtag von Rheinland-Pfalz abgelehnt worden. Bei dem Fonds gehe es darum, die Impfstoff- und Medikamentenentwicklung sowie die Entwicklung von Monitoringsystemen zur Überwachung von Infektionsgeschehen zu fördern, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Christoph Gensch am Donnerstag. Der Fonds würde das Land auch besser auf künftige Pandemien vorbereiten. Ins Spiel gebracht wurde ein Volumen von 20 Millionen Euro. Die Ampel-Koalition nannten den Antrag für den Fonds überflüssig und lehnten ihn ab, die AfD-Vertreter enthielten sich.

  • Abgeordneten bei der Plenarsitzung in der Rheingoldhalle. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Abgeordneten bei der Plenarsitzung in der Rheingoldhalle. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der forschungspolitische Sprecher Johannes Klomann entgegnete, das höre sich zunächst alles gut an. Allerdings geschehe die Forschung in internationalen Kooperationen - und das schon seit Wochen. Mit den international gut vernetzten Forschungseinrichtungen im Land sowie der Tatsache, dass im Nachtragshaushalt zuletzt 100 Millionen Euro für den Erwerb eines Impfstoffs - sofern es denn gibt - bereitgestellt würden, fahre Rheinland-Pfalz gut, sagte Klomann.

Der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Roth, sagte, Forschungsförderung müsse strategisch und langfristig ausgelegt sein. Ähnlich argumentierte Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD), der den Forschungsstandort Rheinland-Pfalz «hochkreativ» nannte. Eine «Förderungslücke» gebe es nicht. Die grüne Wissenschaftsexpertin Katharina Binz sagte, es sei ein Trugschluss, zu glauben, dass mehr Geld schnellere Forschungsergebnisse bringe. Zudem fielen Forschungsvorhaben von nationaler Bedeutung in die Zuständigkeit des Bundes. 20 Millionen wären für die Forschung ein «Tropfen auf dem heißen Stein», würden aber ins Wissenschaftsbudget des Landes ein Loch reißen.

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