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CDU-Opposition will mehr Engagement für Batteriezellenwerk

23.10.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Mehr Engagement für ein Batteriezellenwerk in Rheinland-Pfalz hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf von der Landesregierung verlangt. Ihm sei es lieber, wenn die Technologie von deutschen oder europäischen Firmen entwickelt oder hergestellt werde «und nicht von ostasiatischen Ländern», sagte er am Mittwoch im Mainzer Landtag. «Made in Germany muss für uns im Mittelpunkt stehen», sagte Baldauf. Rheinland-Pfalz wäre für ein Werk geeignet, auch wegen der Forschungseinrichtungen in Kaiserslautern. Um ein Werk ins Land zu holen, müsse die Landesregierung auch selbst fördern und dürfte nicht nur nach dem Bund rufen.

  • Christian Baldauf (CDU), Fraktionsvorsitzender der CDU in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Christian Baldauf (CDU), Fraktionsvorsitzender der CDU in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sagte: «Die Landesregierung unterstützt die Ansiedlung einer Batteriezellenfertigung in Rheinland-Pfalz nach Kräften.» Dies zu schaffen, sei auch Ziel der Bundesregierung. Er sei in der Angelegenheit seit vergangenem Jahr in engem Austausch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier(CDU).

In der Sache gab es auch Zustimmung für den Antrag der CDU mit dem Titel «Batteriezelltechnologie «Made in Rheinland-Pfalz» - Landesunterstützung sicherstellen». Batteriezellenwerke in Europa seien notwendig, befand auch die SPD-Abgeordnete Anna Köbberling. Die Abhängigkeit von Herstellern aus China und den USA sei zu groß.

Denkbar wäre hierzulande beispielsweise eine Batteriefertigung im Opel-Werk in Kaiserslautern. Dafür haben sich der Mutterkonzern PSA und der französische Energieanbieter «Saft» um Subventionen aus einem deutsch-französischen Regierungstopf beworben.

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