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Corona: Dreyer berät mit Merkel und Länderregierungschefs

01.04.2020 - Telefonisch beraten Kanzlerin Merkel und die Spitzen der Bundesländer heute über die Lage in Deutschland. Bund und Länder hatten am 22. März Kontaktbeschränkungen beschlossen. Wie geht es weiter?

  • Malu Dreyer (SPD, M), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing (FDP) und Ulrike Höfken (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD, M), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing (FDP) und Ulrike Höfken (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In einer Telefonkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die weiteren Länderregierungschefs heute über die aktuelle Lage beraten. Bei dem Gespräch soll eine «gemeinsame Bestandsaufnahme» in der Corona-Krise vorgenommen werden, wie es hieß. Am Dienstag hatte die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Blick auf die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu Geduld aufgerufen. Lockerungen seien derzeit nicht angezeigt, sagte Dreyer.

Das Gesundheitsministerium in Mainz hat unterdessen die Besuchsregeln für Altenpflegeheime neu geregelt und will dazu heute eine Verordnung veröffentlichen. Einzelheiten dazu waren vorab nicht bekannt.

Wirtschaftlich zeichnen sich in Rheinland-Pfalz immer stärker Probleme ab. Darauf deuten die Zahlen zum Kurzarbeitergeld hin. Angesichts starker Beschränkungen seien in den vergangenen zwei Wochen im Bundesland rund 19 000 Kurzarbeit-Anzeigen eingegangen, hatte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Saarbrücken mitgeteilt. Da die Daten wöchentlich ausgezählt würden, bildeten sie den Stand zum 27. März ab. Zum Vergleich: Im Januar gab es in Rheinland-Pfalz nur 52 Anzeigen von Kurzarbeit.

Bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) gingen in weniger als zwei Tagen 33 000 Anträge auf Zuschüsse in der Corona-Krise ein. Zur Bearbeitung habe die landeseigene Förderbank die dafür zuständige Abteilung intern verstärkt, teilte eine Sprecherin am Dienstag mit. Somit könnten die Anträge jetzt von 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bearbeitet werden. «Wir hoffen, ab Anfang kommender Woche die ersten Auszahlungen anweisen zu können.»

Die Zahl der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz war bis Dienstag um 5,7 Prozent auf 2839 gestiegen, wie das Gesundheitsministerium in Mainz mitteilte. Das war etwa die gleiche Steigerung wie am Vortag mit 5,5 Prozent. Vor einer Woche war die Zahl der Fälle von Montag auf Dienstag noch um 15,2 Prozent hochgeschnellt. Aussagen über einen längerfristigen Trend können erst nach mehreren Tagen getroffen werden. Bisher starben 22 Menschen in Rheinland-Pfalz an der durch das Virus verursachten Krankheit Covid-19.

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