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DGB feiert 1. Mai digital

29.04.2020 - Der Tag der Arbeit ohne Gewerkschafts-Kundgebung? Corona macht das Unvorstellbare notwendig. Der DGB reagiert zeitgemäß und präsentiert sich am 1. Mai digital. Landeschef Muscheid sieht eine Reihe von besonderen Probleme in der Pandemie.

  • DGB-Landesvorsitzender Dietmar Muscheid spricht bei einem Interview. Foto: Lukas Görlach/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    DGB-Landesvorsitzender Dietmar Muscheid spricht bei einem Interview. Foto: Lukas Görlach/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid sieht in der Corona-Krise den Ausbildungsmarkt in Gefahr und fürchtet infolgedessen eine Verschärfung des Fachkräftemangels. «Da, wo Kurzarbeit gefahren wird, findet Ausbildung nicht mehr in dem Maße statt, wie sie stattfinden müsste», sagte Muscheid im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur zum Tag der Arbeit (1. Mai). «Da produziert man in der Krise die nächste Krise. Die Facharbeiter, die man morgen braucht, muss man heute ausbilden.» Die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze sei seit Jahren rückläufig, und in der Corona-Krise sei zu befürchten, dass das Angebot noch einmal dramatisch zurückgehen werde.

Die Arbeitgeber bräuchten mit Blick auf die Berufsschulen «ein vernünftiges Wiedereinstiegsszenario und Planbarkeit», forderte Muscheid. Zudem müsse die Politik Anreize für Arbeitgeber schaffen. So sollten Betriebe unterstützt werden, die Auszubildende aus Unternehmen übernehmen, die in Insolvenz gegangen seien.

Das geplante Recht auf Homeoffice brauche klare Regeln, forderte Muscheid. «Das Recht auf Homeoffice ist das eine, viel wichtiger ist es aber, die Rahmenbedingungen zu klären.» Als Beispiele nannte er das Einhalten von Pausen und Arbeitszeit, die technische Ausstattung und die Gestaltung des Arbeitsplatzes: Internet, Bildschirme, Stühle und Tische. «Man entgrenzt sich im Homeoffice selbst ein stückweit von Regeln, die zum Arbeits- und Gesundheitsschutz beachtet werden müssen. »

Mit Blick auf den 1. Mai betonte Muscheid die Bedeutung von Tarifverträgen und der Mitbestimmung in den Unternehmen. «In den Betrieben, die langsam wieder angefahren werden, geht es ja an fast jedem Arbeitsplatz darum, wie organisiert man Gesundheitsschutz, ganz praktisch vor Ort.» Dafür habe sich die Mitbestimmung als wichtiges Instrument bewährt.

Das Kurzarbeitergeld ist nach Auffassung des DGB-Chefs auch nach der Aufstockung noch zu niedrig. «Drei Monate mit nur 60 Prozent zu überstehen, ist für viele kaum machbar», sagte Muscheid. Notwendig seien 80 Prozent, zumal die Beiträge ja von den Arbeitnehmern anteilig bezahlt worden seien. «Aber das blockt die CDU.»

Klimaschutz und Digitalisierung müssten nach dem Ende der Corona-Krise höchste Priorität haben, forderte Muscheid. «Das ist eine Chance und die müssen wir nutzen, dafür muss die Politik die Rahmenbedingungen setzen.» Er warnte davor, die beschlossene Grundrente weiter zu verschieben. «Wenn wir es aufgrund der Krise nicht schaffen, dass die Ärmsten der Armen ein Auskommen haben, wäre das ein Armutszeugnis.»

Um die Krise zu finanzieren, seien eine Reichen- und eine Vermögenssteuer notwendig. «Der Solidaritätszuschlag macht über die Krise hinaus noch lange Sinn.»

Seit der Gründung des DGB 1949 wird es am 1. Mai erstmals keine Demos und Kundgebungen am Tag der Arbeit geben. «In der Corona-Krise wird das Wort Solidarität landauf und landab mit neuem Leben gefüllt», sagte Muscheid. «Was wir als Gesellschaft gerade leisten, ist eine solidarische Leistung von historischem Ausmaß!»

Um Solidarität geht es auch am 1. Mai. Die DGB-Gewerkschaften und ihre Mitglieder stehen digital zusammen, in den sozialen Netzwerken, mit einer Live-Sendung. Sie wird von 11.00 bis 14.00 Uhr wird der Livestream auf www.dgb.de/erstermai sowie bei Facebook und Youtube ausgestrahlt. Mit dabei sind zahlreiche Künstler wie Konstantin Wecker, Ute Lemper, Heinz Rudolf Kunze und MIA. Katrin Bauerfeind moderiert.

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