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DGB fordert mehr Personal für Kontrollen zum Arbeitsschutz

21.10.2019 - Mehr Inspektoren sollen nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Gewerkschaftschefs Muscheid die Einhaltung der Bestimmungen am Arbeitsplatz sicherstellen. Ministerin Bätzing-Lichtenthäler erklärt, das Niveau sei durchaus verbesserungsfähig.

  • Der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid. Foto: Lukas Görlach/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid. Foto: Lukas Görlach/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz (dpa/lrs) - Der DGB sorgt sich um die Qualität beim Arbeitsschutz: «Die Arbeitsschutzaufsicht muss technisch und personell dringend besser ausgestattet werden», erklärte DGB-Landesvorsitzender Dietmar Muscheid am Montag in Mainz. Nur so könnten Gesetze und Verordnungen zum Arbeitsschutz auch durchgesetzt werden. «Gefährliche Baustellen, fehlende Schutzkleidung, Hetze, Überstunden – all das gefährdet die Gesundheit der Beschäftigten.»

Die Zahl der Betriebsbesichtigungen in Rheinland-Pfalz sei seit 2002 um 44,2 Prozent auf 14 354 im Jahr 2017 gesunken, kritisierte der Gewerkschaftsdachverband. In Rheinland-Pfalz sei ein Arbeitsschutzinspektor statistisch betrachtet für 25 641 Beschäftigte zuständig - weit über der Zielmarke der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) von einer Aufsichtsperson auf 10 000 Beschäftigte. Zuständig sind vor allem die Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd mit den Regionalstellen der Gewerbeaufsicht in Idar-Oberstein, Koblenz, Mainz, Neustadt und Trier. Unterstützt werden sie vom Landesamt für Umwelt in Mainz.

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) räumte ein, das Niveau des Arbeitsschutzes sei «in vielen Betrieben durchaus verbesserungsfähig». Eine höhere Kontrolldichte führe zu einer Verbesserung des Arbeitsschutzes im Sinne der Beschäftigten. «Angesichts neuer Herausforderungen durch die Veränderungen in der Arbeitswelt ist mir an einer personellen Verstärkung im Bereich der Arbeitsschutzaufsicht sehr gelegen», sagte die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur.

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