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Datenschützer schlägt «Datencockpit» für die Verwaltung vor

24.01.2021 - Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann schlägt ein «Datencockpit» vor, das den Menschen in Rheinland-Pfalz anzeigt, welche Behörde welche Daten über sie speichert. Mit Blick auf die Digitalisierung der Verwaltung sei es wichtig, den Menschen ein im Vergleich zur gegenwärtigen Situation deutlich höheres Maß an Transparenz zu gewährleisten, sagte Kugelmann der Deutschen Presse-Agentur. So könnten die Bürgerinnen und Bürger jederzeit nachvollziehen, «welches Register welche Daten über sie vorhält, welche Behörden darauf zugegriffen haben und mit welchen anderen Daten diese verknüpft wurden».

  • Dieter Kugelmann, Datenschutzbeauftragter für Rheinland-Pfalz. Foto: Peter Zschunke/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dieter Kugelmann, Datenschutzbeauftragter für Rheinland-Pfalz. Foto: Peter Zschunke/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes muss nach Überzeugung Kugelmanns das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger beachtet werden. Die Daten sollten nur für die jeweils beantragte Dienstleistung genutzt werden und nicht darüber hinaus.

Zum jetzigen Zeitpunkt sei eine datenschutzrechtliche Bewertung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes noch nicht abschließend möglich. Grundsätzlich sei das Anliegen aber positiv: «Es soll online möglich sein, was bisher nur in den Räumen der Behörde möglich ist.» Dies sei nicht nur zeitgemäß, sondern gerade in der Pandemie auch sinnvoll.

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