Dreyer berät mit Länderchefs und Merkel über Coronamaßnahmen

10.02.2021 Wie geht es weiter mit dem Lockdown? Wieder einmal besprechen Bund und Länder das weitere Vorgehen in der Pandemie. Rheinland-Pfalz geht mit einem eigenen Stufenplan in die Gespräche. Der Inzidenzwert fällt derweil auf den niedrigsten Stand seit Ende Oktober.

Malu Dreyer (SPD) während der Plenarsitzung mit Schutzmaske. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) berät an diesem Mittwoch mit den anderen Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Dreyer erwartet von der Bund-Länder-Schalte einen bundeseinheitlichen Stufenplan zu möglichen Lockerungen des Lockdowns. Rheinland-Pfalz habe - wie andere Bundesländer auch - einen Stufenplan entwickelt, hatte sie am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Mainz mitgeteilt. «Wir wollen eine bundeseinheitliche Linie, daran wird gearbeitet.» Einzelheiten zur Umsetzung der Beschlüsse in Rheinland-Pfalz werden voraussichtlich erst am Donnerstagvormittag bekannt gegeben.

Es sei wichtig, den Menschen nachvollziehbare Perspektiven zu eröffnen, betonte Dreyer. Dabei sollten vor allem Kinder in den Kitas und Grundschulen Priorität haben. Der Lockdown gehe aber auch vielen Unternehmen an die Substanz und es gebe einen starken Handlungsdruck etwa bei Friseuren, im Einzelhandel und in der Kultur. Dreyer fügte hinzu: «Im Einzelhandel und bei den Friseuren herrscht pure Verzweiflung.» Es müsse ein «deutliches Signal nach vorwärts geben», allerdings ohne leichtfertig zu sein.

Der rheinland-pfälzische Stufenplan orientiert sich den Angaben zufolge an vier Inzidenzen - das sind die Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. Stufe eins: unter 10. Stufe zwei: 10 bis 35. Stufe drei: 35 bis 50 und die vierte Stufe über 50. Die «Hotspot»-Strategie müsse strenger werden, etwa mit Bewegungsbeschränkungen, sagte Dreyer. Sie müsse auch viel früher einsetzen als bei einer Inzidenz von 200. Einzelheiten sollten nach den Beschlüssen mit den Kommunen besprochen werden.

Am Dienstag lag die 7-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz erstmals seit mehr als drei Monaten wieder landesweit unter einem Wert von 60. Die Zahl der Neuinfektionen bezogen auf 100 000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen sank laut Landesuntersuchungsamt auf 57,6. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 73,8. Zuletzt gab es am 23. Oktober 2020 eine geringere Inzidenz.

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