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Dreyer für Streichung des Rasse-Begriffs aus Verfassung

12.08.2020 - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hofft auf eine baldige Änderung der Landesverfassung mit einem Abschied vom Begriff der Rasse. «Ich finde, das ist wichtig», sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur.

  • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, bei einem Interview. Foto: Jörg Halisch/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, bei einem Interview. Foto: Jörg Halisch/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Es ist gut, wenn der wissenschaftliche Dienst sich jetzt damit befasst», sagte die Regierungschefin. Dabei sei zu prüfen, ob eine andere Formulierung erforderlich sei, um rassistische Diskriminierung zu ächten. «Ich hoffe, dass wir dann bald eine verfassungsändernde Mehrheit hinbekommen.»

Am 24. Juni sprachen sich alle Fraktionen des Landtags mit Ausnahme der AfD dafür aus, den wissenschaftlichen Dienst mit der Prüfung zu beauftragen. Beantragt wurde die Debatte damals von der FDP-Fraktion. Deren Vorsitzende Cornelia Willius-Senzer sagte: «Für uns klingt der Begriff veraltet, überholt und vor allem eins: vorbelastet. Es gibt keine unterschiedlichen Rassen.»

Der erste Anstoß für die aktuelle Diskussion in Rheinland-Pfalz kam von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) am 16. Juni. «Es gibt keine Rassen, es gibt nur Menschen», sagte sie unter dem Eindruck der weltweiten Empörung über den Tod des Amerikaners George Floyd in Minneapolis bei einer Festnahme durch die Polizei am 25. Mai.

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