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Dreyer für Unterzeichnung von Atomwaffenverbotsvertrag

06.08.2020 - Am 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nationen eingesetzt. «Mein Wunsch ist eine Welt ohne Atomwaffen», erklärte Dreyer am Donnerstag in Mainz. «Im Namen der Landesregierung habe ich deshalb die Bundeskanzlerin dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrages über das Verbot von Kernwaffen einzusetzen.»

  • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Silas Stein/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Silas Stein/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vor dem Luftwaffenstützpunkt Büchel forderten Aktivisten mit einer Mahnwache den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Auf dem Bundeswehr-Stützpunkt in der Eifel sollen die einzigen Atomwaffen in Deutschland lagern. Offiziell wird dies weder von deutscher noch von US-Seite bestätigt. Für ihren Einsatz nach dem Konzept der «nuklearen Teilhabe» hält die Bundeswehr Tornado-Kampfjets bereit. Um 8.15 Uhr wurde eine Glocke geläutet, um an die Explosion der Atombombe am 6. August 1945 zu erinnern.

Am Nachmittag kamen mehrere Abgeordnete zu der Mahnwache, unter ihnen die Grünen-Europaabgeordnete Jutta Paulus. «Die Atombomben müssen so schnell wie möglich aus Büchel abgezogen werden», forderte die Politikerin. «Allein in Büchel lagern 20 Atombomben mit einer weitaus stärkeren Sprengkraft als die der beiden Bomben, die vor 75 Jahren Tod und Leid über Japan brachten.» Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Bernhard Braun nahm ebenfalls an der Mahnwache teil und sprach sich gegen ein neuerliches Wettrüsten aus. Die Bundesregierung müsse endlich aktiv werden. «Sie wurde bereits im Jahr 2010 vom Bundestag aufgefordert, sich für den Abzug einzusetzen. Tätig geworden ist sie bis heute nicht.»

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