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Dreyer und Lewentz gratulieren Biden zur Amtseinführung

20.01.2021 - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihr Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) haben dem neuen US-Präsidenten Joe Biden zur Amtseinführung am Mittwoch gratuliert. Rheinland-Pfalz fühlt sich der Weltmacht auch wegen der vielen US-Soldaten auf seinem Boden eng verbunden. Dreyer betonte mit Blick auf Biden: «Eine seiner schwierigsten Aufgaben wird es sein, die Vereinigten Staaten wieder zusammenzuführen.» Sie ergänzte: «Mit Kamala Harris, der ersten Frau in der Geschichte der USA im Amt der Vize-Präsidentin, hat er dabei eine hervorragende Unterstützung an seiner Seite und gemeinsam werden sie daran arbeiten, das gespaltene Land wieder zu vereinen und die USA schnell im Kampf gegen das Corona-Virus voranzubringen.»

  • US-Präsident Joe Biden hält nach seiner Vereidigung eine Rede. Foto: Patrick Semansky/AP Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    US-Präsident Joe Biden hält nach seiner Vereidigung eine Rede. Foto: Patrick Semansky/AP Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit Biden verbinde sie auch die Hoffnung, «dass wieder ein anderer Umgangston in die transatlantischen Beziehungen Einzug hält», ergänzte die Ministerpräsidentin mit Blick auf den bisherigen US-Präsidenten Donald Trump. Dies betreffe auch den angekündigten Teiltruppenabzug der USA aus Deutschland. Lewentz und sie hätten sich vehement für den Truppenerhalt auf der Air Base Spangdahlem in der Eifel eingesetzt und ihre Ansprechpartner in den USA um Unterstützung gebeten: «Ich hoffe, dass unser Ansinnen, den geplanten Abzug zurückzunehmen, nun noch mehr Gehör findet.»

Auch Innenminister Lewentz zeigt sich optimistisch bei der weiteren Entwicklung des transatlantischen Dialogs: «Seit vielen Jahren haben wir gute Kontakte in den Kongress. Auch der Umgang mit unseren Ansprechpartnern in den Hauptquartieren ist freundschaftlich und vertrauensvoll.»

Zu dem im Sommer 2020 angekündigten Teiltruppenabzug aus Deutschland hatte sich Dreyer mit ihren Amtskollegen aus Baden-Württemberg, Bayern und Hessen an Vertreter des US-Kongresses gewandt. Dessen beide Kammern setzten schließlich einen überarbeiteten US-Verteidigungshaushalt für 2021 gegen das Veto von Trump durch, in dem der Truppenabzug unter strengen Voraussetzungen geprüft werden müsste und nur mit langem Vorlauf umgesetzt werden könnte.

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