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Dreyer warnt vor Lockerungen und wirbt für Stufenplan

08.02.2021 - Für Lockerungen im Lockdown ist es nach Einschätzung von Ministerpräsidentin Dreyer noch zu früh. Notwendig sei aber ein bundesweiter Stufenplan, um den Menschen Perspektiven zu geben. Rheinland-Pfalz habe bereits einen solchen Plan.

  • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat vor der nächsten Corona-Schalte von Bund und Ländern am Mittwoch vor zu großen Hoffnungen auf Lockerungen gewarnt. «Ich setze darauf, dass wir in den wesentlichen Schritten bundesweit möglichst einheitlich vorgehen», sagte Dreyer am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es sei noch zu früh für generelle Lockerungen des Lockdowns. Dennoch sei ein bundeseinheitlicher Stufenplan wichtig, um den Menschen eine Perspektive zu geben. Ein Ziel zu haben helfe, die Entbehrungen besser auszuhalten, sagte Dreyer. «Das hatten wir auch so vereinbart.» Vorrang habe für sie der Wechsel-Präsenzunterricht an Grundschulen.

Nach wie vor liege kein einheitlicher Vorschlag auf dem Tisch, sagte die SPD-Politikerin. «Wir haben in Rheinland-Pfalz einen eigenen Stufenplan entwickelt, der aufzeigt, in welchen Schritten behutsame Öffnungen möglich sind», sagte Dreyer. «Grundsätzlich muss es aber dabei bleiben: Zunächst gehen wesentlichen Öffnungsschritte, wie zum Beispiel beim Einzelhandel nur bundeseinheitlich oder zumindest in Abstimmung mit allen Nachbarländern.»

Der rheinland-pfälzische Stufenplan mache aber die Abfolge möglicher Öffnungen planbarer und verlässlicher. Messgrößen für Öffnungen seien die Entwicklung des Sieben-Tage-Werts, die Kapazitäten an Intensivbetten, die perspektivische Impfquote und das Geschehen in Bezug auf die Virus-Mutationen. «Klar ist aber auch: Wenn die Zahlen wieder steigen, müssen schnell und konsequent auch wieder schärfere Maßnahmen ergriffen werden.» Der Plan solle als Diskussionsgrundlage in die Entwicklung eines deutschlandweiten Stufenplans einfließen.

«Wir haben viel erreicht!», betonte die Ministerpräsidentin. «Wir haben die Zahl der Neuinfektionen deutlich gedrückt.» An Weihnachten habe die Inzidenz noch 196 betragen, jetzt liege sie deutschlandweit bei 76, in Rheinland-Pfalz sogar bei 61. «Die langen Wochen des Lockdowns zehren an der Kraft und den Nerven von uns allen und an der Substanz vieler Unternehmen, vor allem im Einzelhandel.»

«Dennoch sind die Zahlen so hoch, dass sie sofort wieder sprunghaft ansteigen würden, wenn wir zu schnell zu viel gleichzeitig öffnen», sagte Dreyer. «Wir kennen das aus persönlichen Erkrankungen: Wenn wir uns nicht auskurieren und zu schnell wieder einsteigen, riskiert man einen Rückfall. Genau so klar ist auch: wir müssen Perspektiven eröffnen und diese müssen selbsterklärend und einheitlich sein.»

Die SPD-Politikerin fügte hinzu: «Für mich hat Priorität, dass endlich unsere Kinder in den Grundschulen auch wieder Präsenzangebot in Form eines Wechselunterrichts bekommen.» Dafür werde sie sich auch in den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den anderen Regierungschefs der Bundesländer einsetzen.

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