Dreyer will Corona-Stufenplan «im bundesweiten Gleichklang»

09.02.2021 Der rheinland-pfälzische Stufenplan für Lockerungen im Lockdown orientiert sich an vier Inzidenzwerten für Corona-Neuinfektionen und soll in die Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin einfließen. Dreyer warnt aber vor zu großen Lockerungs-Hoffnungen.

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erwartet von der Bund-Länder-Schalte an diesem Mittwoch einen bundeseinheitlichen Stufenplan zu möglichen Lockerungen des Corona-Lockdowns. Rheinland-Pfalz habe - wie andere Bundesländer auch - einen Stufenplan als Eckpfeiler für die Beratungen entwickelt, sagte Dreyer am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Mainz. «Wir wollen eine bundeseinheitliche Linie.» Daran werde gearbeitet.

Der rheinland-pfälzische Stufenplan orientiere sich an vier Inzidenzen. Das sind die Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. Stufe eins: Werte unter 10, Stufe zwei: 10 bis 35, Stufe drei: 35 bis 50 und die vierte Stufe über 50. Die «Hotspot»-Strategie müsse strenger werden, etwa mit Bewegungsbeschränkungen, sagte Dreyer. Sie müsse auch viel früher einsetzen als bei einer Inzidenz von 200. Einzelheiten sollten nach den Beschlüssen der am Mittwoch mit den Kommunen besprochen werden.

Es sei wichtig, den Menschen nachvollziehbare Perspektiven zu eröffnen, betonte Dreyer. Dabei sollten vor allem Kinder in den Kitas und Grundschulen Priorität haben. Der Lockdown gehe aber auch vielen Unternehmen an die Substanz und es gebe einen starken Handlungsdruck etwa bei Friseuren, im Einzelhandel und in der Kultur. Dreyer fügte hinzu: «Im Einzelhandel und bei den Friseuren herrscht pure Verzweiflung.» Es müsse ein «deutliches Signal nach vorwärts geben», allerdings ohne leichtfertig zu sein.

Einerseits gingen die Neuinfektionen zurück, andererseits nähmen die Mutanten des Coronavirus auch in Rheinland-Pfalz zu. Die Wissenschaft gehe inzwischen von einem Anteil von etwa 20 Prozent aus. Mit Blick auf die Mutationen müssten die Anforderungen an Hygiene noch verschärft werden und etwa überall medizinische Masken Pflicht werden, wo ein Mund-Nasen-Schutz vorgeschrieben sei - im Handel und dem öffentlichen Nahverkehr gilt dies bereits.

Dreyer setzt im Kampf gegen die Pandemie zudem auf die Impfquote und Eigen-Tests für zu Hause. In fast allen Altenheimen in Rheinland-Pfalz sei bereits geimpft worden und damit seien die am stärksten gefährdeten Menschen geschützt. Von dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin am Mittwoch erhoffe sie sich zudem Informationen darüber, wann wie viel Impfstoff zu erwarten sei.

Wann es in Deutschland zertifizierte Eigen-Tests für zu Hause geben werde, und was bei einem positiven Test zu tun sei, solle voraussichtlich Anfang nächster Woche bekannt werden. «Es muss schnell gehen. Die Menschen warten darauf», sagte Dreyer. Der Bund arbeite daran mit Hochdruck.

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