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Dreyer zeigt Schritte für Lockerungen des Lockdowns auf

11.02.2021 - Die Grundschulen können nach der Fastnachtswoche in den Wechselunterricht starten. Es folgen die Friseure und die Orientierungsstufen. Ministerpräsidentin Dreyer erläutert, wie es dann mit Lockerung der Corona-Regeln weiter gehen kann.

  • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheionland-Pfalz. Foto: Boris Roessler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheionland-Pfalz. Foto: Boris Roessler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt weiterhin auf eine schrittweise Aufhebung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie. Die Grundschulen sollen den Anfang machen und nach dem Fastnachtswochenende am 22. Februar wieder den Wechselunterricht aufnehmen. Dabei gelte die Schulpflicht, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in Mainz. Die Orientierungsstufen sollten dann zügig im März folgen.

Ob Erzieher und Grundschullehrer in der Impfreihenfolge von der Gruppe mit der dritthöchsten Gruppe in die Gruppe mit der zweithöchsten Priorität aufrücken könnten, prüfe Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Wenn die Impfverordnung geändert werde, könne den Erziehern, Grundschullehrern und anderen Beschäftigten in diesen Einrichtungen noch bis Ostern (Anfang April) ein Impfangebot gemacht werden. Sie könnten sich zudem in 215 Einrichtungen kosten-, anlasslos und so oft wie es ihnen notwendig erscheine, auf das Coronavirus testen lassen.

Für jeden aus der Gruppe mit der höchsten Priorität solle noch im März eine Impfung möglich sein, sagte Dreyer. Dazu gehören die Menschen ab 80 Jahren sowie etwa Mitarbeiter von Impfzentren, Rettungs- und Pflegediensten sowie Intensivstationen. Im März werde nun doch mehr Impfstoff von Biontech/Pfizer kommen als erwartet. Im zweiten und dritten Quartal stiegen diese Mengen «fundamental». «Wir können unsere Impfungen um ein Erhebliches steigern.» Es gebe auch viele Angebote von großen Firmen, Mitarbeiter und Nachbarn zu impfen.

Die neue Corona-Verordnung, die am 28. Februar erwartet werde, sieht vor, dass die Friseure am 1. März wieder öffnen können. Viele Menschen könnten sich ohne fremde Hilfe nicht die Haare waschen und föhnen, begründete Dreyer dies. Zudem sollten wie in den Nachbar-Bundesländern Fahrschulen und kleine Blumengeschäfte öffnen können.

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen sei in Rheinland-Pfalz (Stand Mittwoch) mit 55,3 auf den niedrigsten Wert aller Bundesländer gesunken, und Rheinland-Pfalz gehöre bei den Impfungen zur Spitzengruppe. Gleichzeitig gebe es eine höhere Ansteckungsgefahr durch mutierte Viren. «Diese Mutationen werden früher oder später die Oberhand gewinnen - auch in Deutschland.»

Weitere Öffnungsschritte des Einzelhandels, der Kultur und des Sports etwa seien daher nach dem Beschluss der Bund-Länder-Runde erst bei einer stabilen Landesinzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern möglich, sagte Dreyer. «Wir müssen gucken, dass wir auf einer Zahl sind, die uns etwas Spielraum gibt.» Ihr sei bewusst, wie wichtig eine Öffnungsperspektive auch für die Gastronomie und die Hotellerie gerade mit Blick auf das Ostergeschäft seien. Dies sei aber «Glaskugelleserei». «Wir wissen nicht, wann wir die Inzidenz von 35 erreichen. Wir können uns alle nur total anstrengen.»

Benachbarte Gebiete mit höheren Inzidenzen sollten - wenn solche Lockerugnen möglich seien - gemeinsame Vorkehrungen treffen, auch länderübergreifend. Bei Hotspots müsse noch strikter gegengesteuert werden. In Kreisen und Städten, die die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten könnten, müssten lokale und regionale Schutzmaßnahmen beibehalten oder ausgeweitet und genau hingeschaut werden.

Dreyer bedauerte, dass es in der Bund-Länder-Runde am Mittwoch keine Einigung auf einen Stufenplan für die Aufhebung von Einschränkungen des öffentlichen Lebens gegeben habe. Eine Arbeitsgruppe mit dem Chefs des Bundeskanzleramts und den Chefs der Staatskanzleien in den Bundesländern solle aber bis zum nächsten Treffen am 3. März über Perspektiven für weitere Öffnungen beraten. Bund und Länder hatten beschlossen, den Lockdown mit den Kontaktbeschränkungen bis zum 7. März zu verlängern. Es sei wichtig, «im Gleichklang der Bundesebene (zu) bleiben», sagte Dreyer.

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