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Ex-AfD-Abgeordnete wollen eigene Fraktionsgruppe bilden

20.01.2020 - Mainz (dpa/lrs) - Die früheren rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsabgeordneten Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller wollen künftig als Fraktionsgruppe im Mainzer Plenum auftreten. Diese solle den Namen «Freie Alternative Gruppe im Landtag von Rheinland-Pfalz» tragen, teilten die beiden am Montag mit. Bublies-Leifert solle den Vorsitz übernehmen, Ahnemüller ihr Stellvertreter werden. Landtagssprecher Marco Sussmann bestätigte den Eingang eines entsprechenden Antrags. Der werde nun geprüft.

  • Jens Ahnemüller (r) und Gabriele Bublies-Leifert (beide AfD und fraktionslos) sitzen im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Jens Ahnemüller (r) und Gabriele Bublies-Leifert (beide AfD und fraktionslos) sitzen im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine Fraktionsgruppe hat es im rheinland-pfälzischen Landtag noch nicht gegeben. In der Geschäftsordnung des Parlaments kommt der Begriff nicht ausdrücklich vor. Für eine Fraktion braucht es indes mindestens fünf Abgeordnete derselben Partei. Etwas anders ist die Situation im Deutschen Bundestag, dort dürfen laut Geschäftsordnung Abgeordnete, deren Zusammenschluss die Fraktionsmindeststärke nicht erreicht, Gruppen bilden - und es gab sie zuletzt auch in den Legislaturperioden von 1990 bis 1994 sowie von 1994 bis 1998.

Bublies-Leifert hatte die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion im vergangenen Jahr verlassen, nachdem ein Antrag von ihr auf Abberufung von Fraktionschef Uwe Junge gescheitert war. Bereits im September 2018 war Ahnemüller ausgeschlossen worden. Als Grund wurden seinerzeit Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben.

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