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Experte: Corona könnte zu Mobilisierung bei Wahl führen

25.01.2021 - Es ist das Thema, das alle bewegt: Corona. Und bei dem viel von der Politik im Land bestimmt wird. Ein Experte geht davon aus, dass daher auch die Landtagswahl für viele interessanter wird.

  • Malu Dreyer (SPD) sitzt im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD) sitzt im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Corona-Pandemie könnte nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu einer hohen Wahlbeteiligung führen. «Ich denke, es gibt eine Mobilisierung. Vielleicht zieht es auch ein paar frühere Nichtwähler an die Urne», sagte der Professor der Universität Mainz der Deutschen Presse-Agentur. Der Grund dafür: In der Corona-Krise sei die Landespolitik «vielleicht ein bisschen interessanter als bei anderen Wahlen». Denn bei der Wahl des neuen Landtags am 14. März sei es fast genau ein Jahr her, dass die Pandemie begonnen habe - mit viel Diskussionen rund um Lockdowns und Lockerungen.

Bei der vergangenen Landtagswahl in 2016 hatte die Wahlbeteiligung bei 70,4 Prozent gelegen. «Das war schon ziemlich hoch und hing zusammen mit einer Mobilisierung bezüglich der Zuwanderung, wo es auch in Rheinland-Pfalz eine Polarisierung gab», sagte Arzheimer. Für die bevorstehende Wahl rechnete er ebenfalls mit «wahrscheinlich eher wieder 70 Prozent». Bei den vorherigen drei Wahlen lag die Beteiligung zwischen 58,2 und 62,1 Prozent.

Auch eine reine Briefwahl, die wegen den Einschränkungen in der Pandemie erwogen wird, würde kurzfristig entschlossene Wähler nicht ausbremsen. «Wenn wir mal davon ausgehen, dass man sich im Februar entscheidet, eine reine Briefwahl zu machen, dann würden alle die Unterlagen zugeschickt bekommen. Und dann könnte man auch in der letzte Woche vor der Landtagswahl noch sein Kreuz machen und kurzfristig entscheiden», sagte der Wissenschaftler.

Der Trend der vergangenen Jahre bei Wahlen gehe ohnehin zur Briefwahl. «Und zwar einfach deshalb, weil man heute anders lebt als in den 1970er Jahren, weil man vielleicht gar nicht so genau weiß, wo man an dem Wahlsonntag ist. Und auch weil es bequem ist. So wie man zu Hause von der Couch aus im Internet etwas bestellt, kann man ja auch zu Hause von der Couch aus wählen», sagte Arzheimer. Einen Trend für kurzfristige Wahl-Entscheidungen sieht der Experte ebenfalls. «Die Zahl der Menschen mit einer festen Parteibindung geht zurück.»

In der Corona-Pandemie sei es für den Oppositionsführer und CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf schwer, sich gegen die amtierende Ampelkoalition mit Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) zu positionieren. Zum einen wegen der Einschränkungen im Wahlkampf: Große Veranstaltungen sind tabu. Zum anderen wegen der Maßnahmen, die im Kampf gegen Corona im breiten überparteilichen Konsens beschlossen worden sind. «Der Oppositionsführer kann eigentlich nur sagen, dass er der bessere Manager wäre», sagte Arzheimer.

Nach Einschätzung des Politologen könnte es nach der Wahl eine Neuauflage des Regierungsbündnisses von SPD, FDP und Grünen geben. «Wenn es reicht, denke ich, wird es knapp reichen», sagte er. Derzeit sehe es nicht so aus, als gebe es «einen Wahnsinnstrend hin oder weg von einer Partei». Allerdings vergehe bis zur Wahl noch Zeit. «Von daher bewegt sich alles noch ein bisschen unter dem Radar.»

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