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Finanzminister Olaf Scholz wirbt für Wasserstoff-Strategie

01.10.2020 - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat für eine gemeinsame Industrialisierungsstrategie zur Gewinnung und Nutzung von Wasserstoff geworben. «Die Energiewende wird nur funktionieren, wenn Wasserstoff in industriellen Größenordnungen eine Rolle spielt», sagte Scholz am Donnerstag bei einem Rundgang mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) durch den Energiepark Mainz. Die Anlage produziert seit 2015 mit Hilfe von erneuerbaren Energien aus Wasser Wasserstoff und Sauerstoff.

  • Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es gelte nun, Vereinbarungen etwa über den Bau von Pipelines und Produktionsanlagen zu treffen, erläuterte Scholz. Die EEG-Umlage solle für die Produktion von Wasserstoff abgeschafft werden. Die Anlage in Mainz sei ein Pioniervorhaben. Dreyer erklärte, sie habe ihren Parteikollegen hierher gebracht, um ihm zu zeigen, dass man auch «coole Projekte jenseits der Küste machen kann.»

Der Energiepark in Mainz-Hechtsheim ging als Forschungsprojekt an den Start und gehört zu den größten Anlagen ihrer Art weltweit. Es sei sinnvoll, die EEG-Umlage für Projekte wie die Anlage in Mainz abzuschaffen, sagte Jonas Aichinger, Leiter des Innovationsmanagements der Mainzer Stadtwerke. Hier würden erneuerbare Energien genutzt, um sie in Wasserstoff umzuwandeln und in andere Sektoren wie etwa das Gasnetz zu bringen. «Es wäre nicht gerechtfertigt, wenn wir für diese Dienstleistung die erneuerbaren Energien refinanzieren müssten.» Die jetzigen Gesetze passten nicht zu der Technologie, die sich weiterentwickelt habe.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) war im Jahr 2000 beschlossen worden, um den Ausbau von Wind- und Sonnenstrom zu fördern. Damals wurde die EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms eingeführt, die Verbraucher und Industrie bezahlen. Die Bundesregierung plant eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), um den zuletzt stockenden Ausbau beim Ökostrom wieder zu beschleunigen.

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