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Gegen Hass und Hetze: Dreyer appelliert an Soldaten

12.11.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Die Ministerpräsidentin und kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat die Soldaten der Bundeswehr aufgefordert, überall gegen Hass und Hetze aufzustehen. Das verlange das Konzept des Staatsbürgers in Uniform, sagte Dreyer am Dienstag beim traditionellen Jahresempfang für die Bundeswehr in der Staatskanzlei in Mainz. «Wir alle tragen eine besondere Verantwortung dafür, wie wir miteinander sprechen und umgehen. Wir können es nicht akzeptieren, dass Politiker, Ehrenamtler oder Menschen anderer Herkunft und Glaubensrichtung angefeindet und bedroht werden.»

  • Malu Dreyer, kommissarische SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer, kommissarische SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Jahresempfang erinnert an den Gründungstag der Bundeswehr am 12. November 1955. Im Anschluss fand auf der Zitadelle ein öffentliches Gelöbnis statt. Etwa 180 Rekruten des Informationstechnikbataillons 281 aus Gerolstein und des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim und Roth wurden auf die Verteidigung Deutschlands und der Demokratie eingeschworen.

Aus hasserfüllten Parolen würden schnell hasserfüllte Taten, mahnte Dreyer. Dies gelte es unbedingt zu verhindern. «Unsere Antwort auf Hass ist gesellschaftlicher Zusammenhalt. Unsere Antwort auf Hetze und Gewalt ist der demokratische Rechtsstaat.» Die Bundeswehr stehe in der Tradition der Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 um Claus Schenk Graf von Stauffenberg, betonte Dreyer. «Diese Gruppe sah ihre soldatische Pflicht darin, der Freiheit und der Würde des Einzelnen wieder Geltung zu verschaffen. Dieser Anspruch verpflichtet bis heute. Wenn unsere Demokratie verächtlich gemacht wird, dann dürfen wir nicht abseits stehen.»

Die Bundeswehr verteidige mit ihrem Einsatz Freiheit und Sicherheit. «Sie alle stehen für uns ein. Gleichzeitig stehen wir als rheinland-pfälzische Landesregierung mit den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern an Ihrer Seite», sagte Dreyer.

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