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Grenzübergänge zu Luxemburg wieder offen: Kontrollen passé

16.05.2020 - Seit Samstag gilt: Keine Grenzkontrollen mehr zu Luxemburg, nur noch Stichproben-Kontrollen zu Frankreich. Und die Absperrungen an den Grenzübergängen sind pünktlich um Mitternacht alle weggeräumt.

  • Mitarbeiter entfernen die Absperrung auf der Genzbrücke. Foto: Harald Tittel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mitarbeiter entfernen die Absperrung auf der Genzbrücke. Foto: Harald Tittel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Zeit der Grenzkontrollen bei der Einreise aus Luxemburg ist vorbei: Mit Beginn des Samstags ist die Grenze zu Luxemburg wieder geöffnet. Zuvor waren die Absperrungen an den Grenzübergängen abgebaut worden - wie zum Beispiel auf der Brücke zwischen dem deutschen Echternacherbrück und dem luxemburgischen Echternach. Nach Angaben der Bundespolizei in Trier waren insgesamt gut ein Dutzend Übergänge in Rheinland-Pfalz an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt gewesen - der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden.

Das Bundesinnenministerium hatte am Mittwoch das Ende der deutschen Kontrollen zu Luxemburg angekündigt. Sie waren vor zwei Monaten im Zuge der Corona-Pandemie eingeführt worden, um eine Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen. Einreisen durfte nur, wer einen triftigen Grund nachweisen konnte. Die Kontrollen und Sperrungen hatten in der Region in den vergangenen Wochen heftige Kritik ausgelöst. Vor allem traf es Berufspendler, die Staus und Umwege in Kauf nehmen mussten.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn äußerte sich erleichtert. «Es ist Zeit, dass es vorüber ist», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Eine noch längere Grenzschließung hätte die Menschen in der Region an den europäischen Prinzipien Zweifeln lassen. «Ich glaube, das wird am Anfang nicht alles so glatt wieder in die Normalität übergehen», sagte er weiter. Er sei aber überzeugt, dass es nun keine bleibenden Schäden geben werde.

Die Grenzkontrollen zu Frankreich dagegen - ob im Süden von Rheinland-Pfalz oder im Saarland - sollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden, aber in gelockerter Form: Es dürfen künftig wieder alle Übergänge genutzt werden. Statt dauerhaften Kontrollen werde es dort nur noch «Stichprobenkontrollen» durch Streifen geben. Wer aus Frankreich einreist, muss aber weiterhin einen triftigen Grund haben. Am Freitag waren im Saarland die Absperr-Balken an rund 35 Übergängen abgebaut worden, wie die Bundespolizei mitteilte.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte zuvor die Lockerungen als «ersten wichtigen Schritt» bezeichnet. «Ich fordere weiterhin Berlin und Paris auf, schnell - spätestens aber zum 15. Juni - die vollständige Rücknahme der Einschränkungen der Schengen-Freiheiten zu realisieren», hatte er gesagt. Es komme nun darauf an, «gemeinsam mit unseren Nachbarländern die grenzüberschreitende Mobilität wiederherzustellen, um die negativen Auswirkungen auf unsere zahlreichen Pendlerinnen und Pendler zu beenden».

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