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Grüne gehen mit Anne Spiegel in die Landtagswahl

18.10.2019 - Einen Kampf um jede Stimme kündigt die Pfälzer Grünen-Politikerin Spiegel an. Ihre Nominierung für Platz 1 auf der Landesliste muss noch von einem Parteitag bestätigt werden.

  • Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) spricht auf einem Parteitag. Foto: Thomas Frey/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) spricht auf einem Parteitag. Foto: Thomas Frey/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz (dpa/lrs) - Das Klima auf der Erde und das gesellschaftliche Klima - mit diesen beiden Themen will Anne Spiegel als designierte Spitzenkandidatin der Grünen in den rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampf 2021 ziehen. Bei der Nominierung für diese Position präsentierte sich die Familien- und Integrationsministerin am Freitag in Mainz zugleich kämpferisch und zurückhaltend: Die Frage, ob sie auch das Amt der Ministerpräsidentin anstrebe, stelle sich für sie nicht. Die aktuellen Umfragewerte machten die Partei zwar selbstbewusst, dürften sie aber nicht zu Überheblichkeit verleiten.

«Wir müssen uns auf allen Ebenen für einen echten Klimaschutz stark machen», sagte Spiegel. Die jüngsten Beschlüsse der großen Koalition in Berlin zeigten jedoch eher Mutlosigkeit als entschlossenes Vorgehen. «Wir brauchen das Abschalten der Kohlekraftwerke, den Ausbau der erneuerbaren Energien und ganz dringend eine Mobilitätswende.»

Daneben gehe es ihr nicht nur um das ökologische, sondern auch um das gesellschaftliche Klima. Ressentiments und Hetze gegen Menschen mit anderem Aussehen oder anderer Herkunft hätten ein beängstigendes Ausmaß angenommen. «Ich möchte meinen Kindern gerade in der Frage der gesellschaftlichen Stimmung später in die Augen schauen können und sagen, dass ich alles versucht habe, die demokratischen Werte zu erhalten.»

Die Entscheidung zur Nominierung als Spitzenkandidatin traf der erweiterte Landesvorstand der Grünen am Donnerstagabend. Die endgültige Entscheidung für die Listenaufstellung soll ein Parteitag treffen, voraussichtlich im Mai 2020. Die 38-jährige Politikerin tritt damit gegen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer und den zum Spitzenkandidaten nominierten CDU-Fraktionschef Christian Baldauf an.

«Mir ist bewusst, dass ein Landtagswahlkampf kein Spaziergang ist», sagte Spiegel. Jetzt beginne eine Zeit von 17 Monaten mit «harter Arbeit, hartem Kampf.» Bei den beiden Landtagswahlen 2011 und 2016 waren die Grünen noch mit einer Doppelspitze angetreten. Die Entscheidung zu einer anderen Aufstellung sei vor dem Hintergrund erheblicher Verluste bei der vergangenen Landtagswahl getroffen worden, sagte Landesvorsitzender Josef Winkler - damals kamen die Grünen mit 5,3 Prozent nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde.

Mit Blick auf die verbleibende Regierungsarbeit im Bündnis mit SPD und FDP sagte Spiegel, die Ampel werde auch im näher rückenden Landtagswahlkampf erfolgreich arbeiten. Davon abgegrenzt seien die Strategien der Parteien. «Wir werden einen Wahlkampf «Grün pur» führen», sagte Spiegel, «und um jede Stimme kämpfen».

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