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Hans: Anpassung beim Rundfunkbeitrag stärkt ARD-Anstalten

17.06.2020 - Der in Berlin unterzeichnete Medien-Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag stärkt nach Ansicht des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) den föderalen Charakter der ARD. «Mit den Anpassungen wird die notwendige, bedarfsgerechte Finanzierung der kleinen ARD-Anstalten sichergestellt», sagte er laut Mitteilung. Neben einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro pro Monat sehe der Vertrag eine Änderung in der Verteilung des Beitragsaufkommens zugunsten des Saarländischen Rundfunks (SR) und RadioBremen vor.

  • Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes, gestikuliert während eines Interviews. Foto: Oliver Dietze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes, gestikuliert während eines Interviews. Foto: Oliver Dietze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hierfür wird laut Staatskanzlei der interne Finanzausgleich der ARD-Anstalten angepasst. Die Ministerpräsidenten hatten den Vertrag am Mittwoch in Berlin unterschrieben. Nun müssen noch die Länderparlamente zustimmen.

Hans sagte: «Die Corona-Krise führt uns nochmal klar vor Augen, welche enorme Bedeutung dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinen Qualitätsangeboten zukommt. Die Stärke der ARD liegt dabei gerade in ihrer regionalen Verwurzelung.» Der Rundfunkbeitrag ist die Haupteinnahmequelle von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

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