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Hans stellt EU-Grenzwerte für Stickoxide in Frage

13.02.2019 - Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Berechtigung der EU-weit geltenden Grenzwerte für Stickoxide in Frage gestellt. In einer Regierungserklärung vor dem Landtag des Saarlandes bekannte er sich am Mittwoch nachdrücklich zur Europäischen Union: Das Saarland stehe zu Europa. Es könne in der Debatte um Europa «nie um das «Ob», sondern höchstens um das «Wie» gehen.»

  • Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes, im Gespräch. Foto: Oliver Dietze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes, im Gespräch. Foto: Oliver Dietze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hans sagte, EU-Standards im Verbraucher- und Umweltschutz seien nötig. «Aber wir sollten uns unterhalten, wie weit das im Einzelfall tatsächlich gehen muss.» Er frage sich, wie sinnvoll es sei, «für Stickoxide EU-weit bindende Grenzwerte festzulegen, wenn der Umgang damit, wie wir wissen, in der Praxis ohnehin sehr unterschiedlich ist». Hans fügte hinzu: «Ich meine, es ist Zeit, dass wir innerhalb der EU wieder über das Subsidiaritätsprinzip und die geltende Kompetenzabgrenzung reden.» Die von den EU-Staaten vereinbarten Grenzwerte für Stickoxide werden von vielen Diesel-Autos überschritten.

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