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Heimbesuche wieder erlaubt, kein Schulunterricht am Abend

06.05.2020 - Die Fallzahlen der Corona-Infizierten sinken - jetzt sollen nach und nach die Beschränkungen gelockert werden. Vor allem Gastronomie und Unterhaltungsbranche fordern von der Politik eine Perspektive. Und Eltern wollen wissen, wie es mit Kita und Schule weitergeht.

  • Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, sind im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, sind im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schritt für Schritt in eine neue Normalität: Das Besuchsverbot in Heimen in Rheinland-Pfalz wurde gelockert, und in der Schule sollen weder Lehrer noch Kinder oder Eltern überbelastet werden. Weitere Lockerungen sind denkbar. Die Themen im Überblick:

HEIME - Besuche sind wieder möglich, es gelten fortan weniger strikte Regeln für den Ausgang: Das Land Rheinland-Pfalz hat zentrale Auflagen für Alten- und Pflegeheime und deren Bewohner in der Corona-Krise gelockert. Eine neue Rechtsverordnung trete am Donnerstag in Kraft, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Mittwoch in Mainz. Sie gilt zunächst für 14 Tage, dann soll neu geschaut werden. Vorgesehen sind auch umfangreichere Tests von Heimbewohnern und -personal auf das neue Coronavirus. Die Pflegegesellschaft sieht Positives wie Negatives.

SCHULE - Die Bildungsminister der Bundesländer haben Überlegungen zur Regelung des Unterrichts im nächsten Schuljahr aufgenommen. Dazu habe die Kultusministerkonferenz (KMK) eine Arbeitsgruppe eingerichtet, teilte die KMK-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) im Bildungsausschuss mit. Falls weiter eine Abstandsregelung erforderlich sei, werde an einen Wechsel von Präsenz- und Heimunterricht gedacht, sagte Hubig. Vor den Sommerferien sollten alle Schülerinnen und Schüler zumindest tageweise noch einmal in die Schule kommen. Dies sei unabhängig von der Notenbildung auch aus sozialen Gründen sinnvoll.

GASTRONOMIE - Finanzministerin Doris Ahnen hat den Vorschlag für ein Corona-Steuerhilfegesetz begrüßt. «Die Corona-Krise stellt viele Unternehmen in der Gastronomiebranche vor wirtschaftlich existenzielle Probleme. Während der Kontaktsperre sind die Umsätze dieser Betriebe vollständig eingebrochen. Diese Umsätze können in Zukunft, anders als in anderen Branchen, auch kaum mehr nachgeholt werden», sagte die SPD-Politikerin. Sie begrüße daher, dass mit dem Corona-Steuerhilfegesetz die Mehrwertsteuer für Speisen zeitlich befristet von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden soll. «Dies wird für eine gezielte Entlastung der Gastronomiebetriebe sorgen.»

NEUE FALLZAHLEN - Die Corona-Pandemie breitet sich nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Rheinland-Pfalz langsamer aus als im Bundesdurchschnitt. Das Ministerium nannte am Mittwoch in Mainz eine Reproduktionszahl von 0,56, bei einem Bundesschnitt von 0,71. Eine Reproduktionszahl von 1 bedeutet, dass im Mittel jeder Infizierte eine weitere Person ansteckt. Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz stieg bis Mittwoch (Stand 10.00 Uhr) um 0,5 Prozent auf 6203. Bislang kamen 189 Infizierte ums Leben, drei mehr als am Dienstag (Stand 10.00 Uhr). Unter den Todesfällen waren je 20 im Westerwaldkreis und in Mainz sowie 18 in Koblenz.

UNTERRICHT - Für die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig, steht trotz Corona-Pandemie ein Schulunterricht an Samstagen oder in den Abendstunden nicht zur Debatte. «Wir müssen auch die Belastung unserer Lehrkräfte, aber auch die der Schülerinnen und Schüler wie der Eltern im Blick behalten», sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). Auch eine Verkürzung oder Verschiebung der Sommerferien halte sie für falsch.

RUANDA - Die Corona-Krise hat mehrere Partnerschaftsprojekte von Rheinland-Pfalz mit Ruanda vorerst auf Eis gelegt. Betroffen seien etwa Bildungsprojekte sowie Sport-, Kultur- und soziale Vorhaben, sagte Innenminister Roger Lewentz. Er hoffe auf eine Weiterführung in diesem oder im nächsten Jahr. «Das sind unsere Partner, in guten wie in schweren Zeiten.» Die Landesregierung rief die Rheinland-Pfälzer zu Spenden für den Partnerschaftsverein auf. «Es gibt einen eklatanten Unterschied zu dem, was wir an Belastungen erleben», sagte Lewentz. «Dort geht es sehr schnell an die Existenzfragen.»

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