Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Höfken fordert Maßnahmen bei Ausrufung eines Klimanotstands

06.09.2019 - Vertrocknete Grünflächen, nicht mehr austreibende Bäume und gesperrte Badeseen - die Folgen des Klimawandels werden in Städten und Gemeinden sichtbar. Die Klimaschutzpolitik in den Kommunen unterstützt das Land über die Energieagentur.

  • Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz. Foto: Arne Dedert/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz. Foto: Arne Dedert/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz (dpa/lrs) - Die Ausrufung eines Klimanotstands in einzelnen Städten muss nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) mit konkreten Maßnahmen zur Drosselung von CO2-Maßnahmen verbunden sein. «Veränderungen vor Ort werden nur dann erreicht, wenn einer solchen Notstandserklärung konkrete, kommunale Klimaschutzaktivitäten folgen», sagte Höfken und nannte dabei Stadtratsbeschlüsse, die für die kommunale Verwaltung bindend sind. Die Landesregierung werde die Städte und Gemeinden auf diesem Weg unterstützen.

Als erste Städte in Rheinland-Pfalz haben Landau und Speyer einen Klimanotstand ausgerufen. In Trier erkannte der Stadtrat an, «dass die Klimakrise eine existenzielle Bedrohung ist und deswegen schnell und konsequent gehandelt werden muss». Weitere Städte wie Mainz wollen folgen. In der Landeshauptstadt steht die Ausrufung am 25. September auf der Tagesordnung, im Anschluss an eine öffentliche Anhörung. Bei dem Beschluss gehe es nicht um Symbolpolitik, sondern um strukturelle Maßnahmen im Zuge der Energie- und Verkehrswende, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD).

Klimaveränderungen seien in den Städten deutlich spürbar, sagte Höfken. «Wir sehen es ja überall: Bäume treiben nicht aus, Schädlinge vermehren sich, Badeseen werden gesperrt, Wasser droht knapp zu werden und Grünflächen vertrocknen. Der Wald stirbt und die Lebensgrundlagen vieler unserer Vögel, Tiere und Pflanzen verschlechtern sich dramatisch.»

Für kommunale Klimaschutzaktivitäten gebe es zahlreiche Möglichkeiten und Förderprogramme, erklärte Höfken und wies auf die Angebote der Energieagentur hin. Sie appelliere an die Städte und Gemeinden, «sich im Klimaschutz weiter oder noch stärker zu engagieren und die Landes- und Bundesprogramme zu nutzen».

In einem Faktenpapier zum Klimanotstand in Kommunen erklärt die Energieagentur Rheinland-Pfalz, dass ein Notstand im engeren Sinne zurzeit nicht vorliege. Der Begriff mache aber die Dringlichkeit deutlich. «Mit dem Klimanotstand bekräftigt die Kommune, dass dem Klimawandel mit energischem, raschem Handeln begegnet werden muss.» Bei der konkreten Ausgestaltung könne etwa die Vorgabe aufgenommen werden, dass das Stadtparlament bei allen künftigen Entscheidungen die jeweiligen Auswirkungen auf das Klima berücksichtigen müsse. Die Energieagentur unterstützt Städte und Gemeinden bei der Einrichtung eines kommunalen Klimaschutzmanagements; an der Finanzierung der Stelle eines eigenen Klimaschutzmanagers beteiligt sich auch der Bund.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren