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Homburg: Klage gegen Erweiterung von U-Ausschuss

21.01.2020 - Saarbrücken (dpa/lrs) - Mit einer Verfassungsbeschwerde wendet sich ein Klinikleiter des Universitätsklinikums des Saarlandes gegen die Erweiterung des Landtag-Untersuchungsausschusses zu Verdachtsfällen von Missbrauch am Uni-Klinikum in Homburg. Er sehe unter anderem sein Persönlichkeitsrecht verletzt, weil durch die Erweiterung der Eindruck erweckt werde, ihn treffe die Verantwortung für alle möglichen Missbrauchsfälle im Uni-Klinikum seit 2003, teilte der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes mit. Die Beschwerde wird heute verhandelt.

  • Paragrafen-Symbole sind an Türgriffen angebracht. Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Paragrafen-Symbole sind an Türgriffen angebracht. Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hintergrund ist der im vergangenen Sommer bekanntgewordene Missbrauchsverdacht gegen einen 2016 gestorbenen Assistenzarzt der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Homburg. Er soll von 2010 bis 2014 mehrere Kinder bei Untersuchungen sexuell missbraucht haben. Im Herbst wurden dann zudem zurückliegende Verdachtsfälle von sexuellem Missbrauch an der HNO-Klinik bekannt.

Der Kläger leitet die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Zunächst hatte sich der U-Ausschuss auf den Umgang des Klinikleiters mit möglichen Missbrauchsfällen in seiner Klinik beschränkt. Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchs-Verdachtsfällen in der HNO-Klinik am Uni-Klinikum wurde der Untersuchungsauftrag des Landtagsgremiums im Dezember 2019 auf diese Fälle ausgedehnt. Neben dem klagenden Klinikleiter wurde auch der Direktor der HNO-Klinik zum Betroffenen erklärt, hieß es.

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