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Hubig vor Klima-Demos: «Es gilt die Schulpflicht»

19.09.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Vor den Klima-Demos hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) das Anliegen der Bewegung Fridays for Future grundsätzlich begrüßt und gleichzeitig Rechte und Pflichten von Lehrern und Schülern betont. «Es gilt die Schulpflicht», sagte sie am Donnerstag im Landtag in Mainz. Aktionen von «Fridays for Future» seien keine schulischen Veranstaltungen.

  • Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig. Foto: Arne Dedert/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig. Foto: Arne Dedert/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am Freitag, wenn sich in Berlin auch das Klimakabinett der Bundesregierung trifft, sind an mehr als 20 Orten in Rheinland-Pfalz Kundgebungen geplant, von Fridays for Future, aber auch anderen Klimaschutz-Initiativen wie Parents for Future oder Scientists for Future. In Mainz wird es zu einem Sternmarsch ins Zentrum kommen.

Sollten Schüler dem Unterricht fernbleiben, müssten Schulen im Einzelfall entscheiden, ob und welche Sanktionen verhängt würden, sagte Hubig. «Das kann auch bedeuten, keine Sanktionen auszusprechen.» Sollten Lehrer nicht zum Unterricht erscheinen, wäre das ein unerlaubtes Fernbleiben, eine Dienstpflichtverletzung. «Zu betrachten ist aber immer der jeweilige Einzelfall.» Es sei auch denkbar, dass der Besuch einer Demo zur Vor- und Nachbereitung von Unterricht genutzt werde. «Uns geht es nicht darum, Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer zu kriminalisieren.»

Die AfD-Fraktion hatte das Thema in die Fragestunde im Landtag eingebracht. Anlass war eine Aktion der Lehrergewerkschaft GEW. Sie hatte «alle Kolleginnen und Kollegen zur Teilnahme an regionalen Veranstaltungen und Demonstrationen rund um den globalen Klimastreik» am 20. September aufgerufen. Hubig sagte, Meinungen von Verbänden deckten sich nicht immer mit denen der Landesregierung. Grundsätzlich begrüße auch sie das Anliegen von Fridays for Future. «Unsere Jugend ist so politisch wie lange nicht mehr.» Die Bewegung habe es geschafft, den Klimaschutz auf die Agenda der ganzen Welt zu setzen.

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