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Iraner in Rheinland-Pfalz bitten Dreyer um Unterstützung

06.12.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Mit einem offenen Brief haben sich in Rheinland-Pfalz lebende Iraner an Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gewandt und sie angesichts der jüngsten Proteste in ihrem Herkunftsland um Unterstützung gebeten. «Die Zahl der Toten steigt und die Verhaftungswelle hört nicht mehr auf», sagte Behrouz Asadi als Sprecher des Demokratischen Forums der Iraner. Diese Gruppe versteht sich nach Angaben Asadis als überparteiliche Vereinigung, die für Demokratie und Menschenrechte im Iran eintritt. In Rheinland-Pfalz leben nach Angaben des Statistischen Landesamts mehr als 4700 Iraner.

  • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, spricht im Willy-Brandt-Haus. Foto: Jörg Carstensen/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, spricht im Willy-Brandt-Haus. Foto: Jörg Carstensen/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine von Präsident Hassan Ruhani angeordnete Erhöhung der Benzinpreise und die Rationierung von Kraftstoff bildeten Mitte November den Auslöser landesweiter Proteste, gegen die Sicherheitskräfte gewaltsam vorgingen. Dabei kamen nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International 208 Menschen ums Leben. Nach offiziell unbestätigten Angaben gab es zudem mehr als 1000 Festnahmen - unter ihnen 180 «Rädelsführer», denen die Todesstrafe droht. Mit einer zeitweisen Internetblockade sorgte Teheran dafür, dass kaum Informationen der Proteste verbreitet werden konnten.

«Das iranische Volk braucht Solidarität und Unterstützung», heißt es in dem offenen Brief. Diese bleibe bislang leider aus. Das Demokratische Forum der Iraner forderte Dreyer auf, sich für die Freilassung von Inhaftierten einzusetzen. Diese Forderung enthält auch ein zweiter offener Brief an Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Aus der Staatskanzlei in Mainz hieß es, dass die Ministerpräsidentin dem Verfasser persönlich antworten werde.

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