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Justiz schöpft Millionen aus Straftaten ab

31.05.2019 - Saarbrücken (dpa/lrs) - Die Justiz im Saarland hat seit Anfang vergangenen Jahres in Strafverfahren die Abschöpfung von Vermögenswerten in Höhe von fast zwölf Millionen Euro angeordnet. Es handele sich dabei um Vollstreckungsmaßnahmen in insgesamt 587 rechtskräftig abgeschlossenen Fällen, teilte das Justizministerium der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken mit. Hinzu komme ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren, in dem die rechtskräftig gewordene Einziehung von gut 500 Euro zu vollstrecken sei.

  • Euro-Münzen liegen auf Euro-Banknoten. Foto: Daniel Reinhardt/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Euro-Münzen liegen auf Euro-Banknoten. Foto: Daniel Reinhardt/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wie viele Beträge in den einzelnen Verfahren bereits eingezogen worden seien, sei unklar. In manchen Fällen dürfte die Vollstreckung noch andauern, hieß es. Auch gebe es keine Auswertung darüber, welche Gelder an Opfer weitergeleitet wurden. Aus dem eingezogenen Geld sollen Opfer, soweit dies möglich ist, eine Entschädigung erhalten.

Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung war zum 1. Juli 2017 grundlegend neu geregelt worden. Generell sei festzustellen, dass mit der Neuregelung «eine deutliche Hinwendung zum Gedanken des Opferschutzes beziehungsweise der Schadenswiedergutmachung» erfolgt sei, teilte das Ministerium mit.

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