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Kliniken dürfen wieder mehr planbare Eingriffe durchführen

28.04.2020 - Die Corona-Pandemie erfordert nicht so große Kapazitäten wie zur Verfügung stehen. Deswegen öffnet Rheinland-Pfalz die Behandlungsmöglichkeiten. Ziel: Weniger Betten bleiben ungenutzt, der Finanzdruck sinkt und Patienten kommen rascher an die Reihe.

  • Mehrere Krankenhausbetten stehen auf dem Flur eines Krankenhauses. Foto: Fabian Sommer/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mehrere Krankenhausbetten stehen auf dem Flur eines Krankenhauses. Foto: Fabian Sommer/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Rheinland-Pfalz lockert die Corona-Regelungen für Krankenhäuser und erlaubt wieder mehr planbare Behandlungen im normalen Tagesgeschäft. Eine entsprechende Landesverordnung tritt am Mittwoch (29. April) in Kraft, wie das Gesundheitsministerium in Mainz am Dienstag mitteilte. Zum einen sollen dadurch die Wartezeiten auf planbare Eingriffe für die Patienten verringert werden. Zum anderen solle die Auslastung der Krankenhäuser verbessert und die wirtschaftliche Grundlage der Kliniken im Bundesland gestärkt werden, erklärte Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Die Krankenhäuser müssten aber weiter in der Lage sein, einen möglichen stärkeren Anstieg der Covid-19-Erkrankungen zu bewältigen und insbesondere intensivpflichtige Patienten unmittelbar zu behandeln.

Der Präsident der deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, begrüßte am Abend in «SWR aktuell» die Entscheidung für mehr planbare Behandlungen. Zugleich müsse es aber bei strengen Besuchssperren bleiben: «Ich bin sehr dafür, im Moment noch die Besuchsregel so zu lassen, wie sie ist, also keine Besuche in der Regel zuzulassen, sondern nur in Ausnahmefällen. Denn solange die Infektion in der Bevölkerung grassiert, müssen wir immer die Sorge haben, dass von außen Infektionen in die Krankenhäuser hereingetragen werden. Das müssen wir vermeiden, denn die Krankenhäuser sind wirklich systemrelevant für diese Situation.»

Die Zahl der mit dem neuartigen Coronavirus infizierten Patienten war nach Angaben des Ministeriums zuletzt «relativ gering». Dadurch blieb ein Großteil der stationären Behandlungskapazitäten ungenutzt. Derzeit sind von 909 Invasiven-Beatmungsbetten nur 64 belegt. Durch das Verschieben von Operationen, um Kapazitäten für Corona-Patienten freizuhalten, stehen Betten leer. Damit sind Einnahmenverluste für die Häuser verbunden.

Zuvor hatte bereits die Krankenhausgesellschaft mitgeteilt, dass die Kliniken in Rheinland-Pfalz wieder in der Lage seien, «langsam und vorsichtig» zum Normalbetrieb zurückzukehren. Verschobene Operationen könnten nachgeholt werden, denn die Krankenhäuser seien fähig, kurzfristig wieder freie Kapazitäten zu schaffen, wenn es mehr Corona-Patienten gebe, sagte der Vorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Bernd Decker, am Dienstag in einer Videoschalte des Gesundheitsausschusses des Landtags. Die Verschiebung nicht so dringender Operationen gehe finanziell nicht zu Lasten der Krankenhäuser, hieß es in Mainz. Das Land habe daher beim Bund seit 16. März Ausgleichszahlungen in Höhe von insgesamt 160 Millionen Euro beantragt.

Der Präsident der Pflegekammer, Markus Mai, forderte in der Anhörung regelhafte Tests der Mitarbeiter, Bewohner und Patienten. Die Tests würden zwar ausgeweitet und die Kriterien seien nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts auch verändert worden, sagte die Ministerin daraufhin. «Massentests ohne jeglichen Anlass sind aber nicht zielführend.» Die Landesregierung werde in der kommenden Woche ein Test-Konzept insbesondere für besonders gefährdete Menschen vorstellen.

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