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Klöckner legt neues Weingesetz Anfang 2020 vor

23.07.2019 - Berlin/Mainz (dpa) - Die Bundesregierung will die erste Neufassung des Weingesetzes seit 25 Jahres im nächsten Jahr zu einem Abschluss bringen. «Der Plan ist, Anfang des kommenden Jahres mit dem Gesetzentwurf ins Kabinett zu gehen», sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU). Das neue Gesetz soll das deutsche System für die Bestimmung von Weinqualitäten mit europäischen Traditionen und Vorgaben in Einklang bringen.

  • Julia Klöckner (CDU), Bundeslandwirtschaftsministerin, trinkt Weißwein. Foto: Christoph Soeder/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Julia Klöckner (CDU), Bundeslandwirtschaftsministerin, trinkt Weißwein. Foto: Christoph Soeder/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Mir ist es wichtig, einen weitgehend konsensfähigen Entwurf zu präsentieren», betonte die Ministerin nach Gesprächen mit Verbänden, Landesministerien und Abgeordneten im März und April. Dabei müssten unterschiedliche Interessen etwa von Winzern, Fassweinerzeugern und Kellereien zusammengebracht werden. «Bei vielem sind wir schon sehr weit, bei anderen Punkten besteht noch Klärungsbedarf.»

Bei einzelnen Regelungen werde es Übergangsfristen geben müssen, antwortete Klöckner der Deutschen Presse-Agentur. «Nicht alle haben die Kapazitäten und Mittel, die Umstellungen sofort umzusetzen.» So dürfte es nach Einschätzungen aus der Branche länger dauern, bis sich die Erzeuger in jeder Region auf qualitative Anforderungen verständigt haben, die dann in die Produktspezifikationen aufgenommen werden. Klöckner mahnte, dass allerdings auch die Vorgaben der EU beachtet werden müssten. «Bei einigen Punkten besteht kaum Spielraum.»

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