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Land: Polizei für antisemitische Straftaten sensibilisieren

26.01.2021 - Rheinland-Pfalz will die Sinne von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten für die Erkennung antisemitischer Straftaten schärfen. Zum Beispiel können laut Justizministerium als Zeitpunkte für bestimmte Taten absichtlich Geburts- oder Todestage von NS-Größen gewählt worden sein, was nicht immer gleich ins Auge springe.

  • Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz. Foto: Thomas Frey/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz. Foto: Thomas Frey/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Justizminister Herbert Mertin (FDP) und der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Dieter Burgard, wollen daher am heutigen Dienstag in einer digitalen Pressekonferenz den neuen Leitfaden «Antisemitische Straftaten erkennen» vorstellen. Erarbeitet worden ist die zwölfseitige Handreichung von den Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken in Abstimmung mit Burgard.

Der Vorsitzende des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, Avadislav Avadiev, sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Antisemitismus habe deutlich zugenommen. «Als ich vor ungefähr 25 Jahren nach Deutschland kam, habe ich mir das nicht vorstellen können.» Avadiev erinnerte unter anderem an den Anschlag bei der Synagoge von Halle im Oktober 2019 mit zwei Toten. Längst müssten auch in Rheinland-Pfalz sehr viele jüdische Veranstaltungen polizeilich geschützt werden. Das Internet und die sozialen Medien beförderten noch die rasante Verbreitung judenfeindlicher Gedanken.

Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums stieg die Zahl der landesweit registrierten antisemitischen Straftaten von 21 im Jahr 2017 auf 32 im Folgejahr und 50 im Jahr 2019. Im ersten Halbjahr 2020 waren es bei zeitweise strikten Corona-Kontaktbeschränkungen 13 - die Gesamtzahl für 2020 liegt noch nicht vor. Allerdings waren auch 2012 schon einmal 47 antisemitische Straftaten in Rheinland-Pfalz gezählt worden.

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