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Land droht mit Entzug der Erlaubnis für muslimische Kita

22.11.2018 - Mainz (dpa/lrs) - Angesichts von Islamismus-Vorwürfen gegen eine muslimische Kita in Mainz droht Rheinland-Pfalz dem Träger mit dem Entzug der Betriebserlaubnis. Der Präsident des Landesamts für Soziales und Jugend, Detlef Placzek, sagte am Donnerstag im Bildungsausschuss des Landtags, es gebe Hinweise auf Kontakte des Trägers zur Muslimbruderschaft und zur salafistischen Bewegung. Deshalb sei der Arab-Nil-Rhein-Verein angeschrieben worden, um Stellung zu nehmen. «Hass hat in unseren Kitas nichts zu suchen», warnte Placzek. Der Verein habe die Vorwürfe bisher stets erst im Nachhinein eingeräumt und sich dann davon distanziert.

  • Detlef Placzek spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Detlef Placzek spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Land will zudem die Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Mainzer Muslime beim islamischen Religionsunterricht in Mainzer Schulen einstellen, wenn er nicht den Arab-Nil-Rhein-Verein ausschließt oder den Kontakt ruhen lässt. «Das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist für uns nicht verhandelbar», sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Zwei Gutachten für die Landesregierung hatten Beziehungen zwischen dem Arab-Nil-Rhein-Verein zum Salafismus und zur Muslimbruderschaft gesehen. Der Salafismus ist eine extrem konservative Strömung des Islams. Der programmatische Kern der Muslimbruderschaft ist die Einheit von Religion und Staat.

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