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Landesregierung: Weitere Lockerungen in der Corona-Krise

13.05.2020 - Weitere Schritte aus der Krise: In Rheinland-Pfalz stehen angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen neue Lockerungen an. Dreyer gab nun etwa Theatern, Kinos und noch mehr Freizeitsportlern eine Perspektive. Auch neue Grenzen für Veranstaltungen wurden festgelegt.

  • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In vielen Lebensbereichen der Rheinland-Pfälzer werden in den kommenden Wochen Lockerungen in der Corona-Krise greifen. Ab dem 27. Mai können beispielsweise Theater, Kinos, Konzerthäuser und Kleinkunstbühnen unter Auflagen wieder öffnen, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz ankündigte. Eine Perspektive gibt es nun unter anderem auch für Bäder und Freizeitsportler. Stufenweise werden auch Veranstaltungen drinnen wie draußen mit gewissen Personenbegrenzungen zugelassen.

Dreyer sprach von einem «Vier-Phasen-Modell», das nun greife. Es gebe stets zuerst Lockerungen draußen, dann drinnen. So könnten Freibäder zum 27. Mai öffnen, Hallenbäder am 10. Juni. Flohmärkte draußen seien ab 27. Mai möglich, die im Inneren erst ab dem 10. Juni.

Vom 27. Mai an ist den Angaben zufolge auch Sport drinnen wieder möglich, also in Fitnessstudios, Hallen oder Tanzschulen. Zuvor waren in zwei Schritten zunächst Individualsportarten im Freien und zuletzt dann in der sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes auch Mannschaftssportarten im Freien freigegeben worden, wobei es keine Wettkämpfe oder wettkampfähnliche Situationen geben darf.

Nachdem seit (dem heutigen) Mittwoch Kneipen und Restaurants unter strengen Vorgaben wieder öffnen durften, bleiben Discos weiterhin dicht, wie Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sagte. Messen sind ab 10. Juni wieder möglich, Reisebusfahrten und Schiffsreisen ab dem 24. Juni ebenfalls unter Auflagen.

Die Landesregierung hatte nach dem Mitte März verhängten umfassenden Lockdown in den vergangenen Wochen nach und nach wieder mehr öffentliches Leben erlaubt. Ein Meilenstein war beispielsweise die Öffnung zahlreicher Läden ab dem 20. April gewesen. Dreyer betonte stets, dass beim weiteren Vorgehen die Infektionszahlen im Auge behalten werden müssen. Diese waren im Land zuletzt zurückgegangen.

Das nun vorgestellte Konzept mit weiteren Lockerungen folgt Dreyer zufolge dem «Dreiklang Gesundheit schützen - Freiheitsrechte bewahren - Wirtschaft stärken». Damit einher geht auch eine Ausweitung von Tests auf das neuartige Coronavirus, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichenthäler (SPD) sagte. Im Fokus seien Menschen mit erhöhtem Risiko wie Patienten in Krankenhäusern oder Menschen in Alten- und Pflegeheimen. Es greife aber auch für andere Gruppen etwa in Unternehmen, Schulen oder Einrichtungen für Obdachlose. Bei einer Neuinfektion werde das gesamte Umfeld getestet, auch wenn diese Personen keine Symptome zeigten.

Für die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz ist ab Anfang Juni wieder ein «eingeschränkter Regelbetrieb» geplant. Leitlinien dazu werde Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) nach Gesprächen mit den Kita-Trägern am Mittwoch kommender Woche vorstellen, sagte Dreyer. Zurzeit bieten die Kitas eine «erweiterte Notbetreuung» an, die «erfreulicherweise auch zunehmend mehr Zuspruch findet». Es sei gewünscht, dass Eltern dieses Angebot nutzten, um Beruf und Familie wieder besser vereinbaren zu können. Aber auch Kinder, «die es nicht mehr aushalten», ihre Freundinnen und Freunde so lange nicht sehen zu können, seien eingeladen, wieder in die Kita zu kommen.

Auch bei der stufenweisen Öffnung des Präsenzunterrichts an den Schulen gibt es eine Betreuung für Kinder und Jugendliche, die noch oder zeitweise zu Hause unterrichtet werden. «Auch da haben wir wirklich noch Luft nach oben», sagte Dreyer. «Eltern können und dürfen das in Anspruch nehmen.»

Konkrete Angaben machte die Staatskanzlei zu Veranstaltungen in den kommenden Wochen und Monaten. Außenveranstaltungen mit maximal 100 Menschen werden ab dem 27. Mai wieder möglich. Vom 10. Juni an werde die Personenbegrenzung auf 250 angehoben. Etwas später werden Lockerungen für Innenveranstaltungen greifen. Diese sind den Angaben zufolge ab 10. Juni mit bis zu 75 Menschen wieder möglich, ab dem 24. Juni dürfen es dann drinnen bis zu 150 Menschen sein. Weiterhin untersagt sind währenddessen Volks- oder Weinfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern oder auch größere Konzerte.

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