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Landtag in Mainz befragt erstmals Regierungschefin direkt

16.09.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Die erste Befragung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im rheinland-pfälzischen Landtag ist nach dpa-Informationen im Dezember geplant. Das neue Format, bei dem Abgeordnete des Parlaments die Möglichkeit bekommen sollen, persönliche Ansichten der Regierungschefin zu aktuellen politischen Fragen zu hören, war bereits 2018 von der CDU-Opposition vorgeschlagen worden. Dem Vorschlag des Ältestenrats für das neue Format muss der Landtag aber noch zustimmen. Im nächsten Jahr soll die Ministerpräsidentin dann zweimal befragt werden - im März und im August.

  • Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, steht bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, steht bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Konzept für die Befragung ist dem Vernehmen nach unter Federführung der Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD- und CDU-Fraktion, Martin Haller und Martin Brandl, erarbeitet worden. Es sieht ein schnelles auf rund 35 Minuten begrenztes Frage- und Antwortspiel vor, wie Brandl sagte.

Im Bundestag gibt es schon ein vergleichbares Format. Dort hatte die große Koalition vereinbart, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dreimal im Jahr befragt werden kann.

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