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Landtag streitet über Neustrukturierung der Uni-Landschaft

27.05.2020 - Die Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag hat die erste Beratung über das Gesetz zur Umstrukturierung der Uni-Landschaft für Kritik am Wissenschaftsministerium genutzt. Der Prozess hin zu dem Gesetzentwurf sei von mangelnder Kommunikation und Information gekennzeichnet gewesen, sagte die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, am Mittwoch bei der Plenumssitzung in der Mainzer Rheingoldhalle.

  • Marion Schneid, die die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Silas Stein/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Marion Schneid, die die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Silas Stein/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zentraler Punkt des Gesetzes ist die Trennung der Uni Koblenz-Landau. Während Koblenz ab 2023 eigenständig werden soll, soll der Standort Landau mit der Technischen Universität (TU) Kaiserslautern zur Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität zusammengehen.

Die davon Betroffenen seien erst spät an dem Prozess beteiligt worden, sagte Schneid. Das habe Spekulationen und Unmut ausgelöst. Der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Louis Schmidt, sprach von einer «intransparenten Vorgehensweise». Gewünscht habe man sich auch eine Verknüpfung von Landau mit dem zur Mainzer Uni gehörenden Standort Germersheim.

Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) betonte, viele Gespräche mit den Hochschulen geführt zu haben. Die grüne Hochschulexpertin Katharina Binz lobte, dass den Hochschulen viel Freiraum bei der Ausgestaltung der neuen Uni-Profile gewährt werde. Mit dem Gesetzentwurf wird sich nun zunächst der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur beschäftigen.

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