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Landtagspräsident fordert respektvollen Umgang im Parlament

20.09.2018 - Im Landtag Rheinland-Pfalz geht es mitunter hoch her. In dieser Wahlperiode ist die Zahl der Ordnungsrufe und Rügen seit vielen Jahren wieder gestiegen.

  • Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), und Hendrik Hering (SPD). Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), und Hendrik Hering (SPD). Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Parlament gegenseitigen Respekt eingefordert. «Als Parlamentspräsident werde ich sehr genau darauf achten, dass die Spielregeln, wie wir sie gemeinsam in unserer Geschäftsordnung festgelegt haben, eingehalten werden», sagte Hering der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Aber auch außerhalb von Plenum und Geschäftsordnung haben wir als Parlamentarier eine besondere Vorbildfunktion. Der respektvolle Umgang miteinander ist dabei eine Grundvoraussetzung.»

Die Zahl der Ordnungsrufe im rheinland-pfälzischen Landtag ist die bisher höchste einer Wahlperiode seit 1987 - der letzte wurde 1991 erteilt. Seit Mai 2016 gab es drei Ordnungsrufe - in den drei Fällen waren Abgeordnete der AfD betroffen. So hatte Hering im August vergangenen Jahres Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion in Richtung Regierungsbank gerügt. Danach ging der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Bollinger, zum Platz des Präsidenten. Er erhielt einen Ordnungsruf wegen Kritik an der Sitzungsleitung, ebenso der Abgeordnete Damian Lohr.

Die Zahl an Rügen, der Kritik an einer Äußerung oder Zurückweisung eines unparlamentarischen Ausdrucks liegt in dieser Wahlperiode bereits bei 19, so viele wie seit der Wahlperiode 1987-1991 nicht. Seit 2016 gab es zum Beispiel je eine Rüge an SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer, Grünen- Fraktionschef Bernhard Braun (beide 2018) und SPD-Innenminister Roger Lewentz (2017) für Äußerungen gegenüber AfD-Politikern. Die AfD war 2016 mit Zwischenrufen - darunter das Wort «Hetzer» - knapp einer Rüge entgangen.

Der Parlamentspräsident wandte sich auch gegen Diskriminierung. «Emotionen sind menschlich und zeugen auch von der Leidenschaft, mit welcher Abgeordnete ihre Positionen vertreten», sagte Hering. «Menschenverachtende, diskriminierende und demokratiefeindliche Äußerungen werde ich jedoch in keiner Weise dulden. Hier ist die rote Linie.»

Er warnte zugleich vor einer Verrohung der Sprache. «Das Parlament ist ein in jeder Hinsicht gewaltfreier Raum und damit meine ich insbesondere auch die Sprache, die dort verwendet wird», sagte Hering. «Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Sprache schleichend verroht und wir mit einer falschen Wortwahl verbaler und körperlicher Gewalt Tür und Tor öffnen.»

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