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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird nicht verschoben

15.01.2021 - Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird anders als in Thüringen nicht verschoben. «Die Situation in Thüringen unterscheidet sich grundlegend von der Ausgangslage in Rheinland-Pfalz, da in Rheinland-Pfalz eine Wahlperiode abläuft», teilte das Innenministerium in Mainz am Freitag auf Anfrage mit. «Grundsätzlich kann es eine Verlängerung der Wahlperiode über den 18. Mai hinaus in Rheinland-Pfalz aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht geben.» Der neue Landtag wird am 14. März gewählt.

  • Der rheinland-pfälzischen Landtag, der in der Rheingoldhalle tagt. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der rheinland-pfälzischen Landtag, der in der Rheingoldhalle tagt. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach der Novelle des Landeswahlgesetzes wäre zudem theoretisch in der Pandemie eine landesweite Briefwahl möglich. Solange Supermärkte und Lebensmittelläden geöffnet hätten, sei Rechtsexperten zufolge aber auch der Gang zur Wahlurne möglich, hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) mehrfach gesagt.

Die ursprünglich für April geplante Thüringer Landtagswahl wird angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen verlegt. Statt am 25. April soll das Thüringer Parlament nun zusammen mit dem Bundestag am 26. September gewählt werden, hatten die Spitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU am Donnerstag in Erfurt nach mehrstündigen Verhandlungen entschieden.

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