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Mann droht mit Beil: Polizei nimmt «Reichsbürger» fest

18.07.2019 - Landstuhl (dpa/lrs) - Gegen erheblichen Widerstand hat die Polizei im pfälzischen Landstuhl einen Angehörigen der sogenannten Reichsbürgerbewegung festgenommen. Beim Zugriff in der Wohnung des 52-Jährigen bedrohte der Mann die Einsatzkräfte mit einem Beil, wie die Behörden am Donnerstag mitteilten. Die Polizisten setzten bei dem Zugriff am Mittwoch Pfefferspray ein und drohten mit der Schusswaffe - erst dann legte der Mann das Beil weg. Grund des Einsatzes war ein Haftbefehl.

  • In Polizei-Westen gekleidete Polizisten. Foto: Silas Stein/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    In Polizei-Westen gekleidete Polizisten. Foto: Silas Stein/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte war der 52-Jährige rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Polizei zufolge hatte der Mann im Juni einem Beamten einen Faustschlag gegen den Kopf versetzt. Auch damals sollte er festgenommen werden, weil gegen ihn ein Haftbefehl wegen Körperverletzung bestand.

Nach seiner jetzigen Festnahme wurde der 52-Jährige in eine Justizvollzugsanstalt gebracht, wo er eine Strafe von 150 Tagen zu verbüßen hat. Die Festnahme konnte er nicht abwenden, da er die Geldstrafe von 3000 Euro nicht aufbrachte. Ihn erwartet nun auch ein Verfahren wegen des Verdachts des Widerstands gegen Einsatzkräfte.

Das Innenministerium in Mainz schätzte die Zahl der «Reichsbürger» in Rheinland-Pfalz im Oktober 2018 auf rund 550. Davon galten 77 als gewaltbereit. «Reichsbürger» erkennen die Gesetze der Bundesrepublik nicht an und behaupten, das Deutsche Reich bestehe weiter. Teile der Szene werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.

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