Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Medienausschuss-Sitzung: Paul bleibt einfaches Mitglied

05.12.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Nach der Abwahl des AfD-Politikers Joachim Paul wird der Medienausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags vorerst keinen neuen Vorsitzenden bekommen. Paul werde einfaches Mitglied bleiben, sagte der Sprecher der AfD-Fraktion, Fabian Schütz, am Donnerstag in Mainz. Der AfD-Fraktion steht der Vorsitz zu, sie hätte auf eine Neuwahl pochen können, tut dies aber nicht. Abgeschlossen ist Schütz zufolge die rechtliche Prüfung der Abwahl Pauls. Es sollten keine weiteren Ressourcen mehr in dieses Thema hineingesteckt werden, sagte er.

  • Die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz tagen im Plenarsaal. Foto: Silas Stein/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz tagen im Plenarsaal. Foto: Silas Stein/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Paul war bei einer Sondersitzung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen abgewählt worden. Sie sehen bei dem 49-Jährigen Hinweise zu rechtsextremem Gedankengut. Zudem werfen sie ihm vor, vor Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst zu haben, was er wiederholt bestritten hat. Wenige Tage später zog Paul seine Kandidatur für den Landesvorsitz seiner Partei zurück. Mittlerweile ist er überraschend in den Bundesvorstand der AfD gewählt worden. Nach dieser Wahl hatte er gesagt, er würde gerne seine Expertise zum Umgang mit sozialen Medien einbringen.

Die erste Sitzung des Medienausschusses in Mainz nach der Abwahl Pauls vor gut drei Wochen leitete am Donnerstag sein Stellvertreter Daniel Schäffner von der SPD. Der Platz neben ihm blieb frei, da Paul im Rund der einfachen Mitglieder Platz nahm. Landtagssprecher Marco Sussmann erklärte, es könne in dieser Konstellation bis zum Ende der Legislaturperiode weitergehen. Selbst wenn Schäffner verhindert sei, könne ein Vertreter aus der Mitte des Ausschusses bestimmt werden.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren