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Nächste Woche mit Corona-Auflagen: Spiegel äußert sich

06.04.2020 - Die Corona-Pandemie ist nach wie vor bestimmendes Thema. Das öffentliche Leben ruht weiterhin auch in Rheinland-Pfalz in weiten Teilen. Wie es sich in Zeiten abgesagter Reisen oder Veranstaltungen mit dem Verbraucherschutz verhält, will Ministerin Spiegel erklären.

  • Anne Spiegel (Bündnis90/Die Grünen), Verbraucherschutzministerin von Rheinland-Pfalz. Foto: Sascha Ditscher/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Anne Spiegel (Bündnis90/Die Grünen), Verbraucherschutzministerin von Rheinland-Pfalz. Foto: Sascha Ditscher/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Corona-Krise bremst nach wie vor weite Teile des öffentlichen Lebens in Rheinland-Pfalz aus, es gelten unverändert weitreichende Kontaktbeschränkungen. Im Zuge dessen können viele Menschen geplante Reisen nicht antreten, beispielsweise auch an den kommenden Osterfeiertagen. Veranstaltungen fallen aus, Betrüger versuchen Kapital aus der Notlage von Menschen zu schlagen.

Heute informiert die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel (Grüne), worauf es in diesen Zeiten beim Verbraucherschutz ankommt und wie die Rechtslage ist. Zum digitalen Verbraucherschutz dürfte sie sich auch speziell äußern.

Zu schaffen macht die Corona-Krise unter anderem vielen Studenten. Restaurants, Kneipen und Café sind dicht, damit brechen vielen Studierenden im Land die Nebenjobs weg. Die Allgemeinen Studierendenausschüsse berichten von einer steigenden Zahl von Anfragen zu möglicher Hilfe. Manche Studenten wüssten kaum mehr, wie sie ihre Miete zahlen könnten, berichtet etwa der AStA in Landau.

Die Studierendenvertreter der Mainzer Johannes Gutenberg-Universität haben sich in einem offenen Brief an die Landesregierung gewandt. Sie bringen unter anderem die Idee ins Spiel, Betroffenen die Miete in Studierendenwohnheimen zu erlassen. Ausgleichszahlungen an die Studierendenwerke sollten deren Einnahmeverluste dann ausgleichen.

Die Zahl der mit dem neuen Coronavirus infizierten Menschen in Rheinland-Pfalz war am Sonntag (Stand: 11.30 Uhr) auf 3847 geklettert. Das waren 220 bestätigte Infektionen mehr als noch am Samstag um 10.00 Uhr. Die Zahl der Todesfälle wurde gegenüber Samstag um eins nach unten korrigiert auf 32. Ein am Vortag noch mitgezählter Toter sei nachträglich negativ auf das Coronavirus getestet worden, erklärte ein Ministeriumssprecher.

Am vergangenen Wochenende hielten sich die mit Abstand meisten Menschen trotz des frühsommerlichen Wetters an die Corona-Auflagen. «Die Menschen in Rheinland-Pfalz zeigten sich sehr verantwortungsbewusst und hielten sich überwiegend an die Kontaktbeschränkungen», bilanzierte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Sein Ministerium zählte etwa am Samstag rund 350 Ordnungswidrigkeiten im ganzen Land. In vielen Fällen waren es unerlaubte Ansammlungen von Menschen oder das Nichteinhalten des Mindestabstands von anderthalb Metern.

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