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Nahles verlässt Bundestag: umstrittene Nachfolge

14.10.2019 - Die ehemalige SPD-Vorsitzende legt ihr Mandat nieder. Noch nicht entschieden ist, wer für die Rheinland-Pfälzerin im Bundestag nachrückt. Der Kandidat Joe Weingarten will sich nach Rückkehr von einer Dienstreise äußern.

  • Andrea Nahles, frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD, auf dem Weg zu einer Sitzung. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andrea Nahles, frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD, auf dem Weg zu einer Sitzung. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz/Berlin (dpa) - Anfang November scheidet die frühere SPD-Vorsitzende Andrea Nahles aus dem Bundestag aus. Das schrieb sie am Montag an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), wie Nahles der Deutschen Presse-Agentur mitteilen ließ. Danach will sich die 49-Jährige beruflich neu orientieren. Sie lebt in der Eifel und ist Mutter einer Tochter.

Eine Entscheidung über ihre Nachfolge im Bundestag steht noch aus. Erster Nachfolger auf der SPD-Landesliste wäre eigentlich der ehemalige Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl, der aber seinen Verzicht erklärt hat. Die nächstfolgende Politikerin auf der Liste, Isabel Mackensen, ist bereits für Katarina Barley in den Bundestag nachgerückt. Kandidat für das Mandat von Nahles ist damit der für Innovation und Technologie zuständige Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Joe Weingarten.

Der 57-Jährige habe erklärt, er werde sich dazu äußern, wenn er von einer Dienstreise nach Vietnam zurück und offiziell informiert worden sei, sagte ein Parteisprecher in Mainz. Falls Weingarten sich gegen das Mandat entscheiden sollte, wäre der 24-jährige Martin Diedenhofen aus dem Kreis Neuwied der Nächste auf der Liste.

In der SPD Rheinland-Pfalz ist Weingarten umstritten. Scharfe Kritik löste er im vergangenen Jahr mit der Einteilung von Geflüchteten in drei Gruppen aus: Asylsuchende, Arbeitssuchende und «Gesindel». In einem Beitrag für das Online-Magazin «Merkurist» plädierte er kürzlich dafür, mehr mit denjenigen zu reden, «die rechts der Mitte stehen und sich im allgemeinen linksliberalen Mainstream nicht mehr aufgehoben fühlen». Weingarten, der bei der Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld kandidierte, ist verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern.

Nahles war mit einer Unterbrechung seit 1998 im Bundestag. Seit der Bundestagswahl 2017 führte sie fast zwei Jahre die Fraktion. Außerdem war sie von 2013 bis 2017 Arbeitsministerin und von April 2018 bis Juni 2019 Parteivorsitzende. Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl war Nahles stark unter Druck geraten - und hatte schließlich alle Spitzenämter niedergelegt. 

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