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Neue Corona-Verordnung führt verschärfte Maskenpflicht ein

22.01.2021 - In Rheinland-Pfalz gelten ab Montag neue Corona-Regeln. Die Maskenpflicht wird verschärft. Bei hohen Infektionszahlen sollen Kommunen zusammen mit dem Gesundheitsministerium zusätzliche Maßnahmen abstimmen.

  • Eine FFP2-Maske liegt auf einem Tisch. Foto: Daniel Karmann/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine FFP2-Maske liegt auf einem Tisch. Foto: Daniel Karmann/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die Bund-Länder-Vereinbarung zur Eindämmung der Corona-Pandemie umgesetzt. Die neuen Bestimmungen wurden am Freitag im Ministerrat beschlossen, wie ein Sprecher der Staatskanzlei mitteilte. Am Abend wurden die neuen Bestimmungen im Internet veröffentlicht. Die Änderung der bisherigen Verordnung wird ab Montag wirksam.

Die neu gefasste Verordnung verlängert Schließungen in Gastronomie, Kultur und im Einzelhandel mit Ausnahme von Gütern des täglichen Bedarfs bis zum 14. Februar. Auch die Präsenzpflicht an den Schulen ist bis dahin aufgehoben. Eine Neufassung der Maskenpflicht sieht vor, dass in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden müssen. Alltagsmasken aus Stoff sind dort dann nicht mehr zugelassen.

Die erweiterte Maskenpflicht gilt nach Angaben des Gesundheitsministeriums unter anderem in Ämtern, Behörden, Verwaltungen und ähnlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr, in Lebensmittelgeschäften, Drogeriemärkten, Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern auch an Haltestellen und Bahnsteigen. Auch bei Gottesdiensten in geschlossenen Räumen müssen die Masken mit dem stärkeren Schutz getragen werden.

Bei Gottesdiensten und zur Religionsausübung wurde die neue Bestimmung ergänzt, dass «Zusammenkünfte mit voraussichtlich mehr als zehn Teilnehmenden» der zuständigen Behörde mindestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen sind. Die Verfügung zur Schließung von Schwimm- und Spaßbädern, Saunen, Thermen und Fitnessstudios schließt in der Neufassung der Verordnung auch Tanzschulen mit ein.

Eine Neuerung gibt es hinsichtlich der Allgemeinverfügungen in einzelnen Kommunen «mit einer hohen Zahl von Neuinfektionen». Diese sollen im Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen abstimmen «mit dem Ziel, bis zum 14. Februar 2021 jeweils eine Inzidenz von höchstens 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner pro Woche zu erreichen». Eine konkrete Schwelle, welche Werte als hoch gelten, wird in der Verordnung nicht genannt. Die bisherige Verordnung sah zusätzliche Schutzmaßnahme bei einer Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen vor.

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