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Neues Hochschulgesetz für Rheinland-Pfalz

16.09.2020 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Mittwoch ein neues Hochschulgesetz verabschiedet. Die Mehrheit von SPD, FDP und Grünen stimmte dem Entwurf der Landesregierung zu, CDU und AfD lehnten ihn ab. Angenommen wurde auch ein Änderungsantrag der Ampelfraktionen, mit dem die Regelstudienzeit wegen der Corona-Pandemie um ein Semester verlängert wird. «Damit verhindern wir, dass Studierende aufgrund einer Überschreitung der Regelstudienzeit ihren Bafög-Anspruch verlieren», erklärte der FDP-Abgeordnete Thomas Roth.

  • FDP-Abgeordnete Thomas Roth spricht. Foto: picture alliance / Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    FDP-Abgeordnete Thomas Roth spricht. Foto: picture alliance / Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das neue Regelwerk für die Hochschulen enthalte eine Vielzahl von Veränderungen, die sich zentralen Zukunftsthemen widmeten, sagte Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD). Dazu gehöre vor allem eine Stärkung der Eigenverantwortung. «Die Hochschulen wissen selbst am besten, wie sie mit den vielfältigen Herausforderungen vor Ort umgehen sollen.»

Die erste Neufassung des Gesetzes seit zehn Jahren führt ein «Hochschulforum Rheinland-Pfalz» ein, das die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Wissenschaftsministerium stärken soll. Neue Bestimmungen gibt es für Leitungsgremien der Hochschulen. Bisherige Genehmigungsvorbehalte des Ministeriums werden gestrichen. Gestärkt werden soll hingegen die Einrichtung der Juniorprofessur mit dem Ziel, Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs verlässlicher zu gestalten.

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