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Neuwieder Bürgermeister nicht abgewählt: AfD enthält sich

02.07.2020 - Der Neuwieder SPD-Bürgermeister Michael Mang ist nicht abgewählt worden. Bei der namentlichen Abstimmung gab es am Donnerstagabend nur 28 Stimmen für den Abwahlantrag. 14 Stadträte votierten mit Nein - also gegen die Abwahl. Fünf Mitglieder der AfD enthielten sich. Damit wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlt.

  • Der Neuwieder Bürgermeister Michael Mang. Foto: Thomas Frey/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Neuwieder Bürgermeister Michael Mang. Foto: Thomas Frey/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der auch landesweit geführten Debatte vor der Entscheidung war befürchtet worden, dass eine Mehrheit für die Abwahl Mangs nur mit Hilfe der AfD zustande kommen würde. Nun votierten nur CDU, FWG, FDP, Linke und die Partei «Ich tu's» für die Abwahl. Die SPD war geschlossen dagegen. Von den Grünen kamen vier Ja- und zwei Nein-Stimmen.

Bürgermeister Mang soll laut einem Stadtsprecher bei der Gemeindlichen Siedlungs-Gesellschaft Neuwied seine Aufsichtspflicht vernachlässigt, den Stadtrat getäuscht und einen womöglich sechsstelligen Schaden verursacht haben. Er habe Versäumnisse zugegeben.

«Die CDU stand kurz davor, Neuwied zu Thüringen 2.0 zu machen», kommentierte der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich. «Nur weil die AfD sich enthalten hat, wurde sie letztlich nicht zum Mehrheitsbeschaffer für die CDU-geführte Koalition.»

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