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Opposition moniert Mangel an Plätzen in Frauenhäusern

13.06.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Die Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag hat eine deutliche Aufstockung der Plätze in Frauenhäusern gefordert. Es fehlten rund 700 im Land, kritisierte die CDU-Abgeordnete Ellen Demuth am Donnerstag in Mainz. 2018 hätten die bislang 17 Frauenhäuser knapp 1300 Frauen abweisen müssen. «Die Not ist groß», sagte Demuth. Und doch ziehe sich die in Andernach angedachte Eröffnung eines 18. Frauenhauses hin. Der AfD-Abgeordnete Michael Frisch sagte, neue Kapazitäten ließen sich nicht einfach schaffen - vor allem wegen der Finanzierung. Trotz der Ko-Finanzierung des Landes seien die Kommunen damit überfordert. Der Bund müsse in die Pflicht genommen werden.

  • Ellen Demuth. Foto: Fredrik von Erichsen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ellen Demuth. Foto: Fredrik von Erichsen/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) sowie Vertreter der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen wiesen die Kritik zurück. In einem Frauenhaus abgewiesene Frauen würden immer Hilfe in anderen Häusern bekommen und würden nicht sich selbst überlassen, sagte die Ministerin. Die Planungen für ein 18. Frauenhaus nannte sie «ein absolutes Novum». Seit Jahrzehnten sei kein neues mehr geschaffen worden, erstmals gehe die Initiative dafür vom Land aus.

Die FDP-Abgeordnete Helga Lerch betonte, es sei mitnichten so, dass Frauen hierzulande im Stich gelassen würden. SPD-Vertreterin Ingeborg Sahler-Fesel sagte, es gebe sehr wohl ein engmaschiges Hilfsnetz für Frauen. Die Daten zu abgewiesenen Frauen seien nicht personalisiert, es gebe also auch Mehrfach-Erfassungen. In vergangenen Jahrzehnten sei es die CDU gewesen, die keinen Bedarf für Frauenhäuser gesehen habe. Auf der Oppositionsbank habe sie nun «ein kurzes Gedächtnis».

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