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Ordnungsämter und Polizei kontrollieren neue Maskenpflicht

25.01.2021 - Die neuen Corona-Regeln sind seit Montag gültig. In den kommenden Tagen werden die Ordnungsämter in Rheinland-Pfalz deren Einhaltung kontrollieren - vor allem am Donnerstag.

  • Innenminister Roger Lewentz (SPD). Foto: Oliver Dietze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Innenminister Roger Lewentz (SPD). Foto: Oliver Dietze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ordnungsämter und Polizei in Rheinland-Pfalz wollen an diesem Donnerstag (28.1.) die Corona-Regeln mit der neuen Maskenpflicht kontrollieren. Wie das Innenministerium am Montag in Mainz mitteilte, ist vor dem Hintergrund konstant hoher Infektionszahlen erneut ein landesweiter Kontrolltag geplant. «Insbesondere in Städten und Landkreisen mit hohen Inzidenzwerten werden die Kräfte präsent sein», sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Der Fokus liege auf Ludwigshafen, Frankenthal, Speyer, Worms sowie dem Rhein-Pfalz-Kreis.

Kontrolliert werden sollen demnach insbesondere die Einhaltung der neuen Pflicht zum Tragen einer medizinischen oder einer FFP2-Maske in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln sowie die lokalen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Ein weiterer Schwerpunkt werde auf der Überwachung beliebter Ausflugsziele liegen.

Nach Angaben des Innenministeriums ist dies der dritte landesweite Kontrolltag. Wer gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstößt, muss zahlen. Im Regelfall kostet ein Verstoß laut Innenministerium ein Bußgeld von 50 Euro.

In einigen Städte soll aber auch schon vor dem Donnerstag kontrolliert werden. In Mainz wollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ordnungsämter verstärkt darauf achten, dass die neuen Corona-Regeln eingehalten werden, erklärte ein Sprecher der Stadt am Montag. Dabei gehe es insbesondere um die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske etwa in Geschäften oder öffentlichen Verkehrsmitteln. Meist bleibe es bei Verwarnungen und Hinweisen auf die neuen Regeln.

Wie die Stadt Landau mitteilte, werden am Montag und Dienstag bei stichprobenartigen Kontrollen zunächst Verwarnungen ausgesprochen, ab Mittwoch wird das reguläre Bußgeld von 50 Euro verhängt. Ludwigshafen gewährt seinen Bürgern eine Kulanzwoche, um sich entsprechende Masken beschaffen zu können. Wie ein Sprecher mitteilte, werden Bürgerinnen und Bürger bei Kontrollen zunächst auf die neuen Vorschriften hingewiesen, und es werden eventuell Ermahnungen ausgesprochen. Bußgelder sollten noch nicht erhoben werden.

In Koblenz und Trier seien zwar keine speziellen «Maskenkontrollen» geplant, allerdings seien ohnehin regelmäßig Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes unterwegs.

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