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Paul verzichtet für Frisch auf Kandidatur als AfD-Landeschef

15.11.2019 - Nach den Rechtsextremismus-Vorwürfen macht Joachim Paul einen Rückzieher. Er will nun doch nicht Landesvorsitzender der AfD werden. Michael Frisch übernimmt die Kandidatur.

  • Joachim Paul, AfD-Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtages. Foto: Boris Roessler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Joachim Paul, AfD-Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtages. Foto: Boris Roessler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz (dpa/lrs) - Überraschende Wende kurz vor dem Parteitag: Landtagsfraktions-Vize Joachim Paul verzichtet auf eine Kandidatur als Landesvorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz und lässt Michael Frisch den Vortritt. Diese Entscheidung sei in enger Absprache mit seinem Landtagsabgeordneten-Kollegen Frisch gefallen, sagte Paul am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Er verzichte explizit zugunsten Frischs, betonte Paul. Zuvor hatten der «Trierische Volksfreund» und der SWR darüber berichtet.

Der 62 Jahre alte Frisch aus Trier sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Aufgabe der Kandidatur sei ihm «durch die Situation zugefallen». Gegen Paul wäre er nicht angetreten. Zu den Vorwürfen gegen Paul sagte Frisch: «Ich glaube ihm zunächst als Parteifreund.» Seine Kandidatur hätte der Partei in dieser Situation aber wohl mehr oder weniger geschadet. Der 49-jährige Paul nannte keine Details für seinen Entschluss und sagte: «Da stehen mehrere Überlegungen im Raum.»

Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und ehemalige Religionslehrer Frisch bezeichnete sich selbst als «sehr konservativ» und «Parlamentarier mit Herzblut». Sein Ziel als Landesvorsitzender sei es, deutlich zu machen, «dass wir eine bürgerlich-konservative Alternative sind». Viele Menschen wüssten, wogegen die AfD sei, aber nicht wofür. «Wir müssen den Menschen sagen, für welche Botschaften wir stehen», betonte Frisch.

Landeschef Uwe Junge tritt bei dem Landesparteitag in Bingen am (morgigen) Samstag nicht mehr für das Amt an, das er seit 2015 inne hat. Er kandidiert Ende November für den Bundesvorstand seiner Partei. Paul will zwar nicht mehr Landeschef werden, aber für den Landesvorstand kandidieren.

Vor kurzem galt die Wahl Pauls noch als nahezu sicher. «Das hat sich erst im Laufe der Woche so herauskristallisiert», sagte Frisch. Die letzte Entscheidung sei erst am (heutigen) Freitag gefallen.

Paul war unter anderem wegen des Vorwurfs, vor Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst zu haben, erheblich unter Druck geraten. Er bestreitet, für das Blatt geschrieben zu haben. Wegen «Hinweisen über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut» war er von SPD, CDU, FDP und Grünen am Dienstag als Vorsitzender des Landtags-Medienausschusses abgewählt worden.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heiko Wildberg aus der Pfalz hatte Paul ebenfalls einen Verzicht auf die Kandidatur nahegelegt und Frisch als Wunschkandidaten ins Spiel gebracht.

15 AfD-Mitglieder der Landespartei hatten Paul vor der Abwahl als Ausschussvorsitzenden in einer Petition aufgefordert, «auf die Kandidatur für den Landesvorsitz oder für eine andere Position im Landesvorstand vorerst aus Rücksicht auf die Partei zu verzichten, bis alle Vorwürfe zweifelsfrei widerlegt sind». Zudem solle er «an Eides statt (und von einem Notar beglaubigt)» versichern, dass er nicht der Autor des umstrittenen Textes sei und er auch nicht die Mailadresse «blackshirt@hushmail.com» benutzt habe. Unter den Unterzeichnern sind die fraktionslosen Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller und Gabriele Bublies-Leifert.

Ahnemüller war bereits im September 2018 aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Als Grund wurden Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Bublies-Leifert war dagegen Anfang August von sich aus ausgetreten. Sie hatte die Abwahl Junges gefordert und war damit gescheitert. Der Grund: Sie warf Junge vor, zu wenig für die Aufklärung rechtsextremer Vorwürfe in den eigenen Reihen zu tun. Junge hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

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