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Plakate machen auf erweiterte Schülerrechte aufmerksam

30.06.2020 - In einer Demokratie ist es wichtig, dass man von Anfang an seine Meinung sagen darf» - mit diesen Worten hat Bildungsministerin Stefanie Hubig zusammen mit der Landesvertretung der Schülerinnen und Schüler (LSV) eine Plakataktion zum neuen Schulgesetz gestartet. Nur wer die eigenen Rechte kenne, könne diese auch wahrnehmen, sagte Hubig am Dienstag in Mainz.

  • Stefanie Hubig (SPD), Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stefanie Hubig (SPD), Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das in der vergangenen Woche vom Landtag verabschiedete Gesetz bestimmt, dass alle Schulen Schülervertretungen haben sollen. Bei den Grundschulen war dies bisher nicht überall der Fall. Für die Beteiligung der Schülerinnen und Schüler wurde ein Mitbestimmungskatalog eingeführt, der etwa Veränderungen des Schulgebäudes, Konzepte zu Klassenfahrten oder auch die Organisation von Hausaufgaben einschließt.

Die Plakate fordern auf: «Kenn' deine Rechte!» Vielen Schülerinnen und Schülern sei gar nicht bewusst, was ihnen zustehe, erklärte Lucas Fomsgard von der LSV. «Und Gesetzestexte sind für die meisten keine spannende Lektüre.» Die Plakate, die in allen Klassenräumen aufgehängt werden sollen, erklären zum Beispiel zur Arbeit der Schülerinnen- und Schülervertretung, dass es ein Recht auf Teilnahme an allen schulischen Konferenzen gibt, mit Ausnahme von Zeugnis- und Versetzungskonferenzen.

Bildungsministerin Hubig und die LSV gaben am Dienstag auch ein erstes Ergebnis der Ausschreibung «Nachhaltige Schule» bekannt, die aus den Diskussionen über die Klimaschutzbewegung und den Schulstreik von «Fridays for Future» hervorgegangen ist. Alle 46 Teilnehmerschulen erfüllten die dafür entwickelten Kriterien und erhalten eine entsprechende Plakette. Einen Sonderpreis erhalten sechs Schulen, für die am Dienstag stellvertretend die Grundschule am Jakobsberg aus Ockenheim (Kreis Mainz-Bingen) ausgezeichnet wurde.

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