Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Rechtsextreme Kontakte: AfD schließt Ahnemüller aus

18.09.2018 - Die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz wirft einen Abgeordneten wegen Kontakten zu Rechtsextremen raus. Im Parlament will der Mann aber bleiben.

  • Ein Blumentopf mit einer Deutschlandfahne steht beim Landesparteitag der saarländischen AfD auf einem Tisch. Foto: Oliver Dietze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Blumentopf mit einer Deutschlandfahne steht beim Landesparteitag der saarländischen AfD auf einem Tisch. Foto: Oliver Dietze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mainz (dpa/lrs) - Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat erstmals einen Abgeordneten aus ihren Reihen ausgeschlossen und dies mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu begründet. Jens Ahnemüller muss mit sofortiger Wirkung die Fraktion verlassen. «Der Fraktion liegen eindeutige Hinweise vor, dass Herr Ahnemüller wiederholt Kontakte zu rechtsextremen Kreisen unterhalten und deren Unterstützung in Anspruch genommen hat», teilte die AfD-Fraktion am Dienstag in Mainz mit. «Trotz erfolgter Abmahnung auf Parteiebene und eindringlicher Ermahnung durch die Fraktion wurden diese Kontakte weiter aufrechterhalten.»

Ahnemüller sagte der Deutschen Presse-Agentur, er sei jetzt fraktionsloses Mitglied des Landtags. «Ich werde natürlich auch weiter für meine Wähler da sein. Dann halt ohne Fraktion.» Der Konz-Saarburger Abgeordnete war vor rund zwei Wochen wegen einer Kundgebung in Hermeskeil in die Kritik geraten. Der SWR hatte berichtet, dass Ahnemüller mehrere Ordner eingesetzt habe, die Anhänger der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) seien.

Innenminister Roger Lewentz (SPD) sprach am vergangenen Donnerstag im Innenausschuss des Landtags von Hinweisen, «die auf Kontakte zwischen einzelnen rheinland-pfälzischen AfD-Funktionären und der Identitären Bewegung hindeuten». So habe ein Ordner bei einer Veranstaltung Ahnemüllers ein T-Shirt der Identitären Bewegung getragen. Diese vertrete fremdenfeindliche und zum Teil rassistische Positionen. «Die Parallele zur rechtsextremistischen Blut-und-Boden-Ideologie ist unverkennbar.» Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz sah bisher keinen hinreichenden Grund für eine Beobachtung der AfD.

Ahnemüller hatte vor rund zwei Wochen auf Anfrage gesagt: «Eine Nähe der Identitären Bewegung war mir nicht bekannt von den drei Personen und wohl auch nicht gegeben.» Er distanziere sich von der Identitären Bewegung. AfD-Fraktionschef Uwe Junge hatte im Ausschuss Abmahnungen und Parteiausschlussverfahren im Fall von Kontakten zu der Bewegung angekündigt.

Die AfD-Fraktion erklärte am Mittwoch, sie «lehnt jegliche Zusammenarbeit oder Kontakte zu extremen und extremistischen Vereinigungen entschieden ab. Kontakte in das rechtsextreme Milieu verbieten sich nicht nur durch die Auslegung der Unvereinbarkeitsliste der AfD als Partei, sondern widersprechen auch dem demokratischen Selbstverständnis von Partei und Fraktion mit dem Ziel, Extremismus in all seinen unterschiedlichen Ausprägungen zu bekämpfen.»

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren