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Rheinland-Pfalz-SPD ohne Empfehlung für neue Parteispitze

06.11.2019 - Mainz (dpa/lrs) - Die SPD Rheinland-Pfalz geht ohne eine bestimmte Präferenz in den abschließenden Entscheidungsprozess für den Bundesvorsitz der Partei. «Wir werden keine Empfehlung abgeben», sagte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

  • Roger Lewentz (SPD,M), Innenminister, hört Malu Dreyer (SPD) zu. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Roger Lewentz (SPD,M), Innenminister, hört Malu Dreyer (SPD) zu. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die kommissarische SPD-Chefin und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte, im Verfahren um die Kür der neuen Parteispitze stehe es jedem Mitglied frei, sich zu positionieren und deutlich zu machen, wofür er oder sie stehe, sagte Dreyer. «Ich glaube gar nicht, dass das dem Verfahren schadet.»

Im Rennen um den SPD-Vorsitz haben die GroKo-Befürworter Olaf Scholz und Klara Geywitz weitere Unterstützung erhalten. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann wollen nach einem Medienbericht in der Stichwahl für das Duo stimmen. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ergriff für die beiden Partei. «Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen die Regierung fortsetzen - und das unterstütze ich», sagte Giffey der Wochenzeitung «Die Zeit». Es mache einen Unterschied, ob die Sozialdemokraten mitregierten oder nicht.

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, hat sich klar für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue SPD-Bundesvorsitzende ausgesprochen.

Zuvor hatten sich nach Medienberichten bereits Außenminister Heiko Maas sowie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für das Duo Scholz und Geywitz ausgesprochen. Die Gegenkandidaten von Geywitz und Scholz sind der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken.

Die SPD-Mitglieder können vom 19. bis 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Danach soll im Dezember ein Parteitag die Gewinner offiziell bestätigen und über die Fortsetzung der großen Koalition abstimmen.

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